SPD Zweifel an europäischer Marinemission im persischen Golf
„Enorm hohes Eskalationsrisiko.“
Berlin – In der SPD wachsen Zweifel, ob es überhaupt noch zu einer eigenen, europäisch geführten Marinemission zum Schutz der Handelsschifffahrt im Persischen Golf und der Straße von Hormus kommt, so, wie sie von Großbritannien in der vergangenen Woche ins Gespräch gebracht worden war.
„Nach der Amtsübernahme durch Boris Johnson bleibt abzuwarten, ob die von der alten Regierung angekündigten Initiativen überhaupt noch belastbar sind“, sagte Rolf Mützenich, kommissarischer Vorsitzender der SPD-Fraktion, der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe).
Unter dem neuen Premier Boris Johnson rückt Großbritannien offenbar vom eigenen Vorschlag wieder ab. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, haben die Briten bei einer Truppenstellerkonferenz in den USA angedeutet, sich an der von den USA geplanten Operation „Sentinel“ in einer führenden Rolle beteiligen zu wollen.
Das US-Militär hatte die Mission Mitte Juli angekündigt. Die USA reagierten damit auf Angriffe auf Tanker im Golf von Oman, für die sie Irans Revolutionsgarden verantwortlich machen.
In der BBC sprach Außenminister Dominic Raab am Montag zwar von einem „europäisch geführten Ansatz“, machte aber deutlich, dass er auch die Unterstützung der USA suchen werde. Es sei zweifelhaft, ob eine solche Mission „ohne Hilfe der Amerikaner“ möglich sei.
Aus Sicht von Mützenich deutet sich damit an, „dass Großbritannien jetzt wieder einer robusten, unter US-amerikanischer Flagge zusammengestellten Militärmission zuneigt“. Dies berge ein „enorm hohes Eskalationsrisiko“. Mützenich sagte, Deutschland solle auch im Zuge der derzeitigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat „alles für eine diplomatische Lösung tun“.
29.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de