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Bundeswehr-Soldat

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06.09.2019

SPD Wehrbeauftragter scheitert mit Visite bei KSK-Soldaten in Niger

„Man muss mit Angriffen rechnen.“

Berlin – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist mit dem Versuch gescheitert, im Rahmen seiner Afrikareise eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger zu besuchen.

„Ich hätte unsere Soldaten gern an ihrem Einsatzort, einige Hundert Kilometer von der Hauptstadt Niamey entfernt, besucht“, sagte Bartels der „Welt“ (Freitagsausgabe). Dies sei auch alles organisiert gewesen, „ging dann aber nicht, so wurde mir gesagt, weil irgendeine nigrische Genehmigung fehlte“, so der Wehrbeauftragte weiter.

Pikant ist der gescheiterte Versuch, weil die KSK-Soldaten ohne Mandat des Bundestags im Einsatz sind, was Bartels scharf kritisiert. „Wenn deutsche bewaffnete Streitkräfte im Einsatz damit rechnen müssen, angegriffen zu werden, braucht es ein Mandat“, so Bartels. Dass es Spezialkräfte seien, die ausbilden, ändere „nichts am Prinzip Parlamentsarmee. Es gibt nicht zweierlei Bundeswehr und nicht zweierlei Parlamentsbeteiligung. Auch die Geheimhaltung passt nicht zum Charakter der Mission“, so der Wehrbeauftragte des Bundestags.

Es gehe nicht wie sonst beim KSK „um Geiselbefreiung oder die Festnahme gesuchter Kriegsverbrecher, wo selbstverständlich der Kreis der Eingeweihten klein zu halten ist, sondern um Ausbildung – wie in Mali, in Afghanistan, im Irak oder im Libanon“. Darüber müsse das Parlament regelmäßig unterichtet werden.

Es handele sich bei der von der Bundeswehr „Gazelle“ getauften Mission um rund ein Dutzend Ausbilder „plus eine ärztliche Komponente, die in einem Camp der nigrischen Streitkräfte arbeiten, die Deutschen nennen es `Wüstenblume`“, sagte Bartels. Deutschland sorge dort, anders als bei der Ausbildungsmission im benachbarten Mali, auch für Fahrzeuge, Waffen und persönliche Ausstattung der nigrischen Soldaten.

Inhaltlich hält der Wehrbeauftragte des Bundestags den Einsatz der Spezialkräfte für einen interessanten „Laborversuch für ein anderes Modell von Ausbildungsmission“. Statt mit einem großen Kontingent von 150 Soldaten wie in Mali werde vom KSK mit minimalem Aufwand ausgebildet, mit „kleinem Fußabdruck und damit möglicherweise geringerer Gefährdung als bei großen Kontingenten“, sagte Bartels der „Welt“. Was ihm die Verantwortlichen berichteten, höre „sich gut an. Andererseits: Bisher ist nichts passiert. Wir wollen hoffen, dass das so bleibt“, so der Wehrbeauftragte weiter.

Die Bedrohunglage in Niger hält er für hoch: „Man muss mit Angriffen rechnen. Unsere Soldaten in Niger gehen völlig zu Recht bewaffnet in ihren Einsatz, zum Eigenschutz, weil immer etwas passieren kann. Die Verluste der nigrischen Armee steigen. Auch US-Spezialkräfte sind dort schon gefallen“, sagte Bartels.

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