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Ursula von der Leyen

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10.06.2017

CDU Von der Leyen kündigt deutsch-französische Sicherheitsoffensive an

„Das Brexit-Referendum und die amerikanische Wahl haben uns die Augen geöffnet.“

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine deutsch-französische Sicherheitsoffensive angekündigt: „Das Brexit-Referendum und die amerikanische Wahl haben uns die Augen geöffnet. Wir Europäer müssen unsere Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag).

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hätten ihre Verteidigungs- und Finanzminister beauftragt, eine deutsch-französische Initiative für den geplanten europäischen Verteidigungsfonds bis zum Ministerrat der beiden Staaten am 13. Juli auszuarbeiten. Deutschland und Frankreich wollten der „Motor einer europäischen Verteidigungsunion“ werden.

Von der Leyen nannte bereits konkrete Vorhaben: „Wir könnten gemeinsam die Euro-Drohne im europäischen Verteidigungsfonds finanzieren. Wir könnten einen besseren deutsch-französischen Lufttransport ermöglichen und andere Europäer einbeziehen“, sagte sie. „Auch eine gemeinsame europäische Offiziersausbildung könnte ein Projekt sein.“

Als weiteres Vorhaben nannte die Ministerin, in der afrikanischen Sahelzone für mehr Stabilität zu sorgen. „Das wäre ein Schlüssel, um Waffen- und Menschenschmuggel zu reduzieren und den Terror zu bekämpfen“, sagte sie.

Von der Leyen lobte das in dieser Woche vorgestellte Strategiepapier von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur europäischen Verteidigung als großen Schritt in die richtige Richtung. Eine europäische Armee „wird es nicht geben“, stellte sie klar. „Es werden Streitkräfte der Europäer bleiben. Die nationalen Parlamente müssen entscheiden, in welche Einsätze ihre Soldaten gehen.“

Die EU sei keine Konkurrenz zur Nato, sondern eine Ergänzung mit einer ganz eigenen europäischen Farbe. „Die EU verbindet militärische Mittel, die wir noch besser koordinieren müssen, mit zivilen Mitteln – etwa Investitionen in Entwicklung und Stabilisierung.“ Ein erster Meilenstein sei die Gründung der europäischen Kommandozentrale in Brüssel.

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