Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

US-Luftwaffenbasis Ramstein

© über dts Nachrichtenagentur

10.11.2013

US-Einrichtungen Uneinigkeit über Gefährdungslage

Warnhinweis an die Länder geschickt.

Berlin – Nach den jüngsten Enthüllungen in der NSA-Affäre hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Warnhinweis an die Länder geschickt. Wegen einer „nicht auszuschließenden Emotionalisierung von Teilen der Bevölkerung“ empfiehlt das BfV in dem Schreiben vom 30. Oktober, „die Schutzmaßnahmen der US-amerikanischen Einrichtungen in Deutschland zu erhöhen“, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Hintergrund einer „möglichen Gefährdung“ seien Diskussionen über „Datenerhebungen gegen Deutsche durch die USA“.

In einigen Bundesländern stieß das Vorgehen des BfV auf Verwunderung. Ob die Warnung mit dem Bundeskriminalamt abgestimmt sei, fragte etwa der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz- Chef Hans-Heinrich Preußinger die Kölner BfV-Zentrale und bat dringend um Antwort. In Rheinland-Pfalz liegen US-amerikanische Stützpunkte, wie der Militärflughafen Rammstein.

Vor „Ingangsetzung einer riesigen Maschinerie“ müsse eine Rückkopplung zu konkreten Erkenntnissen und deren Bewertung erfolgen. Weil die geforderte Antwort ausblieb, verzichtete Rheinland-Pfalz auf Schutzmaßnahmen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-verfassungsschutzaemter-uneins-ueber-gefaehrdungslage-von-us-einrichtungen-67370.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP 2013

© Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / CC BY-SA 3.0

FDP Lindner schlägt Elite-Gymnasien für Problemviertel vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen. "In 30 ...

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Beschluss CDU will Kliniken nach Qualität bezahlen

Die CDU will die Bezahlung deutscher Krankenhäuser von Menge auf Qualität umstellen. Das geht aus einem Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Gesundheit ...

Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD-Fraktionschef Kanzlerkandidat wird Anfang des Jahres nominiert

Während sich in der Union die Anzeichen für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels verdichten, hält die SPD an ihrem Plan fest, den ...

Weitere Schlagzeilen