Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

US-Luftwaffenbasis Ramstein

© über dts Nachrichtenagentur

10.11.2013

US-Einrichtungen Uneinigkeit über Gefährdungslage

Warnhinweis an die Länder geschickt.

Berlin – Nach den jüngsten Enthüllungen in der NSA-Affäre hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Warnhinweis an die Länder geschickt. Wegen einer „nicht auszuschließenden Emotionalisierung von Teilen der Bevölkerung“ empfiehlt das BfV in dem Schreiben vom 30. Oktober, „die Schutzmaßnahmen der US-amerikanischen Einrichtungen in Deutschland zu erhöhen“, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Hintergrund einer „möglichen Gefährdung“ seien Diskussionen über „Datenerhebungen gegen Deutsche durch die USA“.

In einigen Bundesländern stieß das Vorgehen des BfV auf Verwunderung. Ob die Warnung mit dem Bundeskriminalamt abgestimmt sei, fragte etwa der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz- Chef Hans-Heinrich Preußinger die Kölner BfV-Zentrale und bat dringend um Antwort. In Rheinland-Pfalz liegen US-amerikanische Stützpunkte, wie der Militärflughafen Rammstein.

Vor „Ingangsetzung einer riesigen Maschinerie“ müsse eine Rückkopplung zu konkreten Erkenntnissen und deren Bewertung erfolgen. Weil die geforderte Antwort ausblieb, verzichtete Rheinland-Pfalz auf Schutzmaßnahmen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-verfassungsschutzaemter-uneins-ueber-gefaehrdungslage-von-us-einrichtungen-67370.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Martin Schulz fordert mehr Haltung gegen Trump

Nach der Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der ihrer Ansicht nach nachlassenden Zuverlässigkeit der Vereinigten Staaten als Bündnispartner hat ...

Finanzamt

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundessteuerberaterkammer will Abschaffung der Abgeltungsteuer

Die Bundessteuerberaterkammer wird auf ihrer am Montag beginnenden Jahrestagung in München die Abschaffung der Abgeltungsteuer fordern. Das berichtet das ...

Peer Steinbrück

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Seeheimer verurteilen Steinbrücks Schulz-Kritik

Auch der konservative Flügel innerhalb der SPD, der Seeheimer Kreis, zu dem sich auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zählte, weist dessen Kritik am ...

Weitere Schlagzeilen