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Basilius-Kathedrale in Moskau

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05.02.2015

Ukraine-Konflikt US-Vizepräsident attackiert Moskau

„Russland verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.“

Berlin – US-Vizepräsident Joe Biden hat eine Waffenlieferung an die Ukraine so gut wie ausgeschlossen und mit heftigen Vorwürfen an Russland die Verantwortung von Präsident Wladimir Putin in das Zentrum der Debatte geschoben.

„Wir haben von Beginn an gesagt, dass es für diese Krise keine militärische Lösung gibt“, sagte Biden in einem schriftlich geführten Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ und deren Partnerblättern der Europa-Kooperation. „Wir haben kein Interesse an einer militärischen Eskalation und dringen darauf, dass das Gegenteil eintritt.“ Russland warf er vor, ausschließlich eine militärische Lösung anzustreben.

Biden beendete damit eine Diskussion über etwaige Waffenlieferungen an Kiew, die Washington für einige Tage beschäftigt hatte. Allerdings sprach der US-Vizepräsident der Ukraine jedes Recht zu, sich zu verteidigen. Auch stellten die USA weiter „Hilfe im Sicherheitsbereich“ zur Verfügung – gemeint sind damit etwa Nachtsichtgeräte oder Ausrüstungsgegenstände, die bereits seit einiger Zeit geliefert werden.

Biden erhob in dem Interview schwerste Vorwürfe gegen Russland, sprach von „russischer Aggression“ und prangerte den Unwillen Moskaus zu einem Waffenstillstand an. „Russland verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“, sagte er, „von Beginn an wurde dieser Konflikt durch die russische Aggression verursacht“.

Viele der Separatisten würden in Russland rekrutiert, von Russland bezahlt und ausgerüstet. „Darüber hinaus sind russische Kampftruppen mit russischen Waffen und russischen Panzern über die Grenze vorgestoßen.“ Auf dem Spiel stehe „nicht weniger als Europas Sicherheit“.

Biden kündigte die Bereitschaft seines Landes an, „den Preis für Russlands aggressives Verhalten“ zu erhöhen. Russland sei schlicht nicht gewillt, die Ukraine selbst über ihre Zukunft entscheiden zu lassen. Man könne die „eklatante Missachtung der meisten grundlegenden Regeln des internationalen Systems“ nicht einfach hinnehmen.

Russland habe immer noch die Möglichkeit, seine Verpflichtungen aus der Minsker Vereinbarung zu erfüllen. „Das würde zu einer Rücknahme einiger unserer Sanktionen führen“, so Biden.

Der US-Vizepräsident betonte, dass der Konflikt seiner Meinung nach nichts mit der Frage einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine zu tun habe. Weder habe sich die Ukraine darum beworben noch glaube jemand, dass dies in naher Zukunft geschehen werde. „Der Konflikt dreht sich im Grunde um das das Prinzip, dass eine Nation das Recht hat, ihre Zukunft selbst zu bestimmen.“ Russland sei nicht gewillt, die Ukraine über ihre Zukunft entscheiden zu lassen.

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