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Frank-Walter Steinmeier

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23.11.2014

SPD Steinmeier fürchtet Abspaltung der Ostukraine

„In der Ostukraine sind die Dinge hoffentlich nicht entschieden.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fürchtet, dass Moskau auch die Ostukraine dauerhaft vom Rest des Landes abspaltet.

„In der Ostukraine sind die Dinge hoffentlich nicht entschieden. Ich nehme Russland beim Wort, dass es die Einheit der Ukraine nicht zerstören will“, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, fügte aber hinzu: „Die Realität spricht noch eine andere Sprache.“ Das Ende des Konflikts sei offen.

Steinmeier sprach sich vehement dafür aus, den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen zu lassen, und warnte vor einer unnötigen Schärfe im Dialog mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. „Die rhetorische Eskalation zwischen den Hauptstädten war über das Wochenende des G-20-Gipfels und danach gefährlich angeschwollen.“

Er halte es für unklug, wenn Gipfel wie diese, „wo letzte Möglichkeiten zum direkten, vielleicht vertraulichen Gespräch bestehen, als öffentliches Forum inszeniert werden“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Putin auf dem Gipfel in Australien scharf kritisiert und erklärt, der Westen dürfe nicht zu friedfertig sein. Steinmeier betonte allerdings, es gebe keine Meinungsverschiedenheiten mit der Kanzlerin. Solche Behauptungen seien „an den Haaren herbeigezogen“.

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