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05.02.2015

SPD Verteidigungsexperte fordert militärisches EU-Hauptquartier

Ein möglicher Standort für das Hauptquartier könnte Brüssel sein.

Berlin – Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, fordert die Einrichtung eines militärischen Hauptquartiers der Europäischen Union.

Im Vorfeld der an diesem Freitag in München beginnenden Sicherheitskonferenz sagte Bartels in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Wir brauchen ein gemeinsames europäisches militärisches Hauptquartier. Angesichts des Drucks der internationalen Krisen ist es längst überfällig, unsere Verteidigungspolitik stärker multinational aufzustellen.“

Er hoffe auf einen „Weckruf“ bei der Sicherheitskonferenz: „Es muss klar sein: Kein einziges der Probleme, mit denen wir es zurzeit zu tun haben, kann national gelöst werden.“ Ein Blick in die Nato-Verträge und den Vertrag von Lissabon sei ein wahrer Augenöffner, so Bartels: „Wer dort nachliest, wird erkennen: Die Beistandsverpflichtung der EU geht tatsächlich viel weiter als die der Nato“, sagte Bartels.

Die EU sei definitiv auch ein Sicherheitsbündnis. „Und 22 von 28 EU-Nationen sind auch Mitglied der Nato, der europäische Pfeiler des transatlantischen Bündnisses“, so Bartels. „Die Bundesregierung sollte hier Vorreiter sein, um notwendige europäische Strukturen aufzubauen“, sagte der SPD-Politiker.

Nur mit einem gemeinsamen militärischen Hauptquartier könne es gelingen, Doppelstrukturen abzubauen und multinational integrierte Verbände zu schaffen. Dies hätte viele Vorteile, so Bartels: „Endlich könnte es EU-weit einheitliche Ausbildungsstandards für Soldaten geben, auch die Ausrüstung könnte standardisiert werden.“

Gemeinsame Einsätze seien schon lange multinational, sagte Bartels. „Seit 25 Jahren haben wir gelernt, dass jeder Einsatz `Out of Area` multinational ist. Bei den Einsätzen klappt das, aber im Grundbetrieb gibt es das nicht“, kritisierte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

Ein möglicher Standort für das Hauptquartier könnte Brüssel sein, sagte der SPD-Politiker. „Und sollten nicht sofort alle 28 Staaten mitmachen wollen, könnte man ja auch mit einer kleineren Gruppe starten. Hauptsache, man startet überhaupt.“

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