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Markus Söder

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04.08.2019

CSU Söder verlangt europäische Abstimmung in Iran-Politik

Die Bundesregierung solle selbst initiativ werden.

Berlin – CSU-Chef Markus Söder hat mehr Engagement der Bundesregierung gefordert, um innerhalb der Europäischen Union zu einer abgestimmten Haltung wegen der krisenhaften Zuspitzung an der Meeresstraße von Hormus zu gelangen.

Er habe zwar Verständnis, dass Deutschland gegenüber dem Wunsch der USA zurückhaltend sei, die Straße von Hormus militärisch mit zu sichern, sagte Söder dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten „Sommerinterview“. Allerdings müsse man schon mal grundlegend überlegen, wie es weitergehe.

„Also: wer sichert die Seewege eigentlich? Was passiert demnächst, wenn ein deutsches Schiff möglicherweise so angehalten wird? Fragen wir dann die Amerikaner oder die Engländer? Obwohl wir jetzt sagen, das geht nicht.“

Er rate dringend zu einer deutschen Initiative auf europäischer Ebene, so der CSU-Politiker. Wenn die deutsche Politik immer nur situativ reagiere, drohten Deutschland möglicherweise schnell „Isolation und Probleme“. Die Bundesregierung solle selbst initiativ werden und nicht auf eine inzwischen auch von den Grünen angestoßene Diskussion über eine europäische Mission warten, sagte Söder.

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