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Philipp Rösler

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08.08.2013

NSA-Affäre Rösler fordert IT-Strategie für Europa

Digitalisierung der Industrie sei in vollem Gange.

Berlin – Die Affäre um die weitreichenden Abhörmöglichkeiten US-amerikanischer und britischer Geheimdienste hat die Bundesregierung nun auch in der IT-Politik aufgeschreckt.

In einem Brief an EU-Kommissarin Neelie Kroes forderte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) „eine ambitionierte IT-Strategie, die Spitzenforschung, Entwicklung von digitalen Technologien und optimale Wachstumsbedingungen für Industrieunternehmen und innovative Startups im europäischen Rahmen ermöglicht“.

Rösler nehme in dem Schreiben vom 7. August Bezug auf „die aktuelle Diskussion und die Dominanz amerikanischer Konzerne im Internet“. Deutschland und Europa hätten Nachholbedarf in den Informations- und Kommunikationstechnologien – bei Hardware, Software und Internettechnik. Die Digitalisierung der Industrie sei in vollem Gange, schreibt Rösler. „Um nicht in Abhängigkeit zu geraten, müssen wir selbst bei der Digitalisierung eine europäische Systemführerschaft entwickeln.“

Explizit spricht er das Thema Sicherheit an: „Wir müssen ein vitales Interesse daran haben, dass es nicht zu einem Know-How-Abfluss kommt, der erfolgreichen Geschäftsmodellen unserer Wirtschaft den Boden entzieht.“

Mitte Juli hatte schon Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Acht-Punkte-Programm zum Datenschutz vorgestellt. Punkt sechs war, sich bei der Kommission in Brüssel für eine „ambitionierte IT-Strategie auf europäischer Ebene“ einzusetzen.

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