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18.05.2019

Grüne Nouripour äußert sich besorgt über USA-Iran-Spannungen

Gesprächen seien „der einzige Weg, eine Eskalation zu verhindern“.

Berlin – Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour zeigt sich äußerst besorgt wegen der Spannungen zwischen Iran und den USA bei gleichzeitiger Sprachlosigkeit zwischen den Regimen. „Die Eskalationsgefahr steigt täglich, es gibt viele Gründe zur Sorge“, sagte Nouripour der „Welt“.

„Die Streitkräfte der Iraner und der Amerikaner stehen physisch sehr, sehr nah beieinander. Im Irak, im Libanon, im Jemen, am Persischen Golf, in Afghanistan stehen sie sich teilweise Nase an Nase gegenüber. Gleichzeitig herrscht zwischen den beiden Staaten eine Sprachlosigkeit. Wenn also einer die Nerven verliert und etwa ein Kommandeur der Revolutionsgarden der Iraner die Amerikaner angreift, gibt es nicht mal ein rotes Telefon, um eine weitere Eskalation abzuwenden.“

Der im Iran geborene Nouripour, Bundestagsabgeordneter seit 2006, forderte, „dass die Bundesregierung und die Europäer gegenüber Teheran auf direkte Gespräche mit Washington drängen“. Denn „unterm Strich wären die Europäer natürlich geborene Vermittler, weil sie im Streit mit Washington die ganze Zeit zu Teheran gehalten haben. Und weil sie zugleich hoffentlich immer noch mehr Vertrauen in Washington genießen als Moskau und Peking – und Katar.“ Derartige Gesprächen seien „der einzige Weg, eine Eskalation zu verhindern“.

Scharf kritisierte Nouripour den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD): „Herr Maas hatte nach Verhängung der amerikanischen Sanktionen im Sommer vollmundig die Einrichtung eines europäischen Swift angekündigt, damit europäische Firmen über dieses Zahlungsverkehrssystem Handel mit dem Iran betreiben könnten. Aber wir sind keinen Schritt weitergekommen, und wenn man das Auswärtige Amt danach fragt, wird geantwortet, es gehe um ein langfristiges Projekt.“

Nouripour kritisierte zugleich die Politik von US-Präsident Donald Trump, die im Iran als „gesprächsfeindlich“ wahrgenommen werde. „Die Unzufriedenheit mit Korruption, Missmanagement und Repressalien ist zwar groß“, sagte Nouripour über die Situation in der iranischen Bevölkerung.

„Aber ich befürchte, die Politik von Trump erreicht das genaue Gegenteil. Washingtons Iran-Politik hat in den letzten Dekaden viele Chancen für einen Wandel in Iran kaputt gemacht durch die falschen Aktionen.“ Trump stärke nicht die Opposition, sondern die Hardliner.

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