BND-Affäre Merkel sieht keine Belastung für Koalition
Man arbeite „sehr, sehr gut zusammen“.
Berlin – Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die große Koalition nicht durch die BND-Affäre belastet. Man arbeite „sehr, sehr gut zusammen“, sagte Merkel in einem Gespräch mit „Radio Bremen“. „Da muss man sich keine Sorgen machen.“
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Montag erklärt, die Affäre sei „ein Geheimdienstskandal, der geeignet ist, eine sehr schwere Erschütterung auszulösen“ und Merkel aufgefordert, für Aufklärung zu sorgen.
Die Bundeskanzlerin räumte in dem Gespräch mit „Radio Bremen“ ein, dass Aufklärungsbedarf bestehe. Sie sei daher auch dazu bereit, im NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen: „Ich werde da aussagen und da Rede und Antwort stehen, wo das geboten ist. Das ist im Untersuchungsausschuss, wenn das gewünscht wird.“
Merkel unterstrich erneut die Bedeutung der Geheimdienstarbeit, betonte jedoch, dass man darauf hinarbeiten müsse, dass es in Zukunft kein Ausspähen unter Freunden mehr gebe. Dies bezeichnete sie als „sehr anspruchsvolles Ziel“. „Anspruchsvoller als ich mir das dachte“, so die Bundeskanzlerin.
Berichten zufolge soll der BND auf Veranlassung des US-Geheimdienstes NSA Tausende IP-Adressen, E-Mailadressen und Telefonnummern ausspioniert haben.
05.05.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de