Treffen mit Pompeo Maas bekräftigt enges Verhältnis zu den USA
„Wir müssen den Stillstand überwinden.“
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat trotz vieler Meinungsunterschiede das enge Verhältnis zwischen Deutschland und den USA bekräftigt.
„Viele der Themen und Konflikte, die uns beschäftigen, lassen sich eben nur in enger amerikanisch-europäischer Abstimmung und Zusammenarbeit lösen“, sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin.
Das sei „zum Beispiel bei der Ukraine der Fall“, wo er klargemacht habe, dass der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj „unsere volle Unterstützung verdient, um den Reformkurs in der Ukraine fortzusetzen. Daran arbeiten wir im Übrigen auch gemeinsam im Rahmen der G7“, so der Außenminister weiter.
Dies sei ein „wichtiger Punkt für die weitere Entwicklung der Ukraine“. Dies gelte auch „für den Minsker Prozess“, bei dem man „endlich wieder Fortschritte“ brauche. „Wir müssen den Stillstand überwinden und dazu wollen wir möglichst schnell auf unterschiedlichen Ebenen Gespräche im Normandie-Format“, so der SPD-Politiker.
Er sei „außerordentlich froh darüber“, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag mitgeteilt habe, dass „die Basis für diese Gespräche für ihn die Minsk-Abkommen sind und dass das Format für die weiteren Verhandlungen das Normandie-Format sein muss“, so der Außenminister weiter.
Klar sei auch, dass man „konstruktive Schritte von Russland“ brauche. Man habe an Moskau „klare Erwartungen“ und sei an einem „funktionierenden Dialog mit Russland“ interessiert, sagte Maas.
Zudem habe er mit dem US-Außenminister auch über die Handelsbeziehungen zu China gesprochen. Es sei wichtig, dass die „internationalen Spielregeln von China einhalten werden“. Dabei wolle man, dass „China international eine konstruktive Rolle spielt“, so der Außenminister weiter.
Darüber hinaus habe man auch über die „aktuelle Lage, aber auch die Nuklearvereinbarung mit dem Iran“ gesprochen. „Wir sind uns einig, dass wir einen Griff Irans nach Atomwaffen verhindern müssen. Es ist auch kein Geheimnis, dass wir dabei unterschiedliche Ansichten auf dem Weg dahin verfolgen“, sagte Maas.
Er habe noch einmal dargelegt, warum aus europäischer Sicht „der Erhalt der Nuklearvereinbarung die internationale Sicherheit erhöht und uns wichtig ist, solange der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen auch erfüllt“, so der Außenminister.
31.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de