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Bundeswehr-Soldaten

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07.06.2017

Von der Leyen Kabinett macht Weg für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik frei

Ein neues Mandat ist für den Umzug nicht nötig.

Berlin – Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien gebilligt. Das Kabinett stimmte einem entsprechenden Plan zu, teilte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit.

Ein neues Mandat ist für den Umzug nicht nötig. Dem Vernehmen nach könnte es aus politischen Gründen dennoch zu einer Abstimmung im Bundestag kommen.

Hintergrund ist der Streit über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war am Montag in Ankara gescheitert. Der Umzug könnte der Verteidigungsministerin zufolge mehrere Monate dauern.

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