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Ronald Pofalla

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

13.03.2015

Bericht Ex-Kanzleramtschef Pofalla übernimmt Petersburger Dialog

Petersburger Dialog soll jetzt grundlegend reformiert werden.

Berlin – Der ehemalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla wird auf deutscher Seite neuer Vorsitzender des Petersburger Dialogs. Das bestätigten dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge hochrangige Regierungskreise in Berlin.

Pofalla, der seit Anfang des Jahres Chef-Lobbyist der Deutschen Bahn ist, werde auf Wunsch des Kanzleramts Ende März den letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière ablösen, der wegen seiner zu russlandfreundlichen Haltung in die Kritik geraten war.

Der Petersburger Dialog war 2001 als Forum für zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Russland gegründet worden. Er soll nach dem Willen von Kanzleramt und Auswärtigem Amt jetzt grundlegend reformiert werden und künftig unabhängig von den deutsch-russischen Regierungskonsultationen stattfinden. Geplant ist auch, eine größere Zahl zivilgesellschaftlicher Akteure einzubinden.

Das Forum war auf deutscher Seite zuletzt von Auseinandersetzungen zwischen Russlandkritikern und Vertretern einer moskaufreundlicheren Linie geprägt. Die Berufung Pofallas werde von beiden Seiten akzeptiert, heißt es laut „Spiegel“.

Pofalla hatte sich in seiner Zeit als Kanzleramtsminister in Weißrussland für die Zivilgesellschaft engagiert. Dank seiner Vermittlung kamen inhaftierte Regimekritiker frei. Auch nach Moskau unterhält er gute Beziehungen.

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