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Alexander Dobrindt

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22.03.2014

Digitale Agenda Dobrindt verleiht Deutschen Computerspiel-Preis

Bis 2018 sollen alle Bürger Zugang zum schnellen Internet haben.

Berlin – Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), verleiht künftig den Deutschen Computerspielpreis. Bislang obliegt diese Aufgabe dem Kulturstaatsminister im Kanzleramt.

Außerdem haben sich die Ressorts über eine Aufgabenverteilung zur Digitalen Agenda der Legislaturperiode geeinigt, berichtet der „Spiegel“. Von den sieben „zentralen Handlungsfeldern“ kümmert sich Dobrindt nur um den Ausbau des Breitbandnetzes allein. Bis 2018, so das Vorhaben der Regierung, sollen alle Bürger Zugang zum schnellen Internet haben. Doch schon jetzt gibt es Kritik am Vorhaben von Dobrindt, den Netzausbau mit Erlösen aus künftigen Versteigerungen von Mobilfunklizenzen voranzubringen.

Die Milliarden sollen nicht in den Haushalt fließen, sondern dem Bau der ultraschnellen Internetanschlüsse dienen. Allerdings bieten einige Mobilfunkanbieter gar keine schnellen Festnetzanschlüsse an. Sie müssten also für ihre Mobilfunklizenzen Geld zahlen, hätten aber nichts vom Netzausbau. Vielmehr würden sie mit ihrem Geld auch noch Konkurrenzangebote finanzieren.

„Es ergibt keinen Sinn, dem Mobilfunkmarkt Investitionsmittel zu entziehen und auf das Festnetz zu verlagern“, sagte Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Telekommunikationsverbandes VATM. Klagen gegen die Umverteilung der Gelder seien vorprogrammiert, heißt es in einem Branchenpapier.

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