Bericht Deutschland liefert keine Eurofighter an Saudi-Arabien
Keine Eurofighter-Lieferung nach Saudi-Arabien geplant.
Berlin – Die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien ist offenbar nicht mehr geplant. Laut der „Süddeutschen Zeitung“ hat es eine schriftliche Vereinbarung innerhalb der Bundesregierung gegeben. In dieser Vereinbarung heißt es, dass Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen für Saudi-Arabien zurückgestellt werden, bis der Jemen-Krieg beendet ist.
Dadurch wird ein langanhaltender Streit innerhalb der Ampelkoalition beigelegt. Es ging dabei um die Auslegung einer Passage im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen. In diesem Vertrag war festgehalten, dass keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten erteilt werden, die nachweislich direkt am Jemen-Krieg beteiligt sind. Diese Kondition galt unter anderem für Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.
12.07.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.