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Barack Obama

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22.03.2015

USA Obama will möglichst bald Atomabkommen mit Iran

Ziel sei es, das in einigen Wochen zum Abschluss zu bringen.

Washington/Teheran – Gegen den Widerstand Israels sehen die USA und führende europäische Länder Chancen für eine rasche Einigung im Atomstreit mit dem Iran. „Unser Ziel ist, das in einigen Wochen – nicht einigen Monaten – zum Abschluss zu bringen“, sagte US-Präsident Barack Obama der „Huffington Post“.

Obama schränkte jedoch ein, dass die Führung in Teheran sich zwar bewegt, aber noch nicht jene Konzessionen gemacht habe, die für ein Abkommen notwendig seien. US-Außenminister John Kerry warnte vor zu großer Euphorie: „Wir haben die Ziellinie noch nicht erreicht.“

Im Gegenzug rief die iranische Führung den Westen zu mehr Kompromissbereitschaft auf. „Es ist klar, dass keiner bei einer Einigung zu hundert Prozent zufrieden sein kann“, sagte Präsident Hassan Ruhani laut Nachrichtenagentur Isna am Sonntag. Außenminister Mohammed Dschawad Scharif äußerte die Hoffnung, dass es bereits in dieser Woche einen Durchbruch bei den Verhandlungen geben könnte.

Das ganze iranische Volk sei für eine Einigung, aber gegen Druck und aufgedrängte Forderungen, sagte der oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Er muss als letzte Instanz im Iran einer Vereinbarung zustimmen. Chamenei forderte den Westen auf, seine Wirtschaftssanktionen nicht stufenweise, sondern im Falle einer Einigung sofort aufzuheben.

Zu den letzten großen Streitpunkten in den Atomverhandlungen gehören Umfang und Tempo, mit denen der Westen Strafmaßnahmen zurücknimmt. Das Thema ist auch deshalb kompliziert, weil gegen den Iran auch Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt worden waren.

Nach US-Medienberichten ist weiterhin strittig, welche Bestimmungen es für eine neue Generation von Zentrifugen geben soll, die der Iran für die Uran-Anreicherung entwickeln will. Leistungsfähigere Zentrifugen bedeuten, dass Uran beispielsweise für eine Atombombe schneller angereichert werden kann. Der Westen will aber mit dem angestrebten Atomabkommen ausschließen, dass der Iran in den Besitz von Nuklearwaffen kommt.

Die Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte – USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien – sowie Deutschlands wollen am Donnerstag im schweizerischen Lausanne die Atomverhandlungen fortführen. Sie haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden. Israel warnt seit langem, ein internationales Abkommen mit dem Iran könnte die atomare Aufrüstung des Erzfeindes begünstigen.

Zuversichtlich zeigten sich dagegen die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten bei einem Sondertreffen am Samstagabend in London. Man wolle in der nächsten Woche mit dem Iran eine Lösung im Atomstreit finden. „Wir haben Übereinstimmung darüber erzielt, dass substanzielle Fortschritte erzielt worden sind“, heißt es in einer Erklärung der vier Außenminister.

Die vier westlichen Länder in der Iran-Sechsergruppe hätten sich gegenseitig versichert, sich gemeinsam zu dem Ziel zu bekennen, die rein friedliche Nutzung der iranischen Atomaktivitäten sicherzustellen. Zuletzt war Frankreich mit einer harten Linie gegen den Iran ausgeschert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, es sei wichtig, „dass wir jetzt mit einer gemeinsamen, geschlossenen Haltung in diese letzte, entscheidende Phase gehen“.

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