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Ukrainische Armee

© Anastasia Vlasova über dpa

26.02.2015

Armeesprecher Ukraine beginnt mit Abzug schwerer Waffen im Donbass

Pufferzone zwischen Regierungstruppen und Separatisten soll entstehen.

Kiew/Donezk – Fast zwei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass hat das ukrainische Militär nach tagelangem Zögern mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen.

Der Rückzug der Militärtechnik ist ein zentraler Punkt des Friedensplans für die Ostukraine, der am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk in einem diplomatischen Kraftakt beschlossen worden war.

Allerdings warnte der Generalstab in Kiew die prorussischen Separatisten am Donnerstag: „Die ukrainischen Streitkräfte verbleiben in voller Bereitschaft für die Verteidigung des Landes.“ Die Aufständischen drohen ihrerseits mit Angriffen, sollten die Waffen doch nicht verlegt werden.

Die ukrainische Führung hatte den Abzug der Geschütze tagelang abgelehnt, weil die am 15. Februar ausgerufene Waffenruhe brüchig sei. Eigentlich sollte dieser entscheidende Schritt für eine Deeskalation zwei Tage nach Beginn der Feuerpause einsetzen. Damit soll eine Pufferzone im Konfliktgebiet entstehen. Trotz der Verlegung der großen Geschütze bleiben Kämpfer in Frontnähe bewaffnet.

Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow hatte die zögerliche Haltung der prowestlichen Führung in Kiew zum Waffenabzug aus dem Donbass als „lächerlich“ abgetan. „Jeder versteht, dass es dort keine ideale Waffenruhe und kein ideales System zum Einstellen der Kämpfe gibt“, sagte er in Moskau.

Der Westen und Russland hatten die Konfliktparteien mehrfach mit Nachdruck zum Abzug des Kriegsgeräts aufgefordert. Die Aufständischen hatten nach eigener Darstellung bereits große Teile ihrer Geschütze von der Front verlegt. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten dies zunächst nicht. Die Beobachter könnten weiterhin Brennpunkte in der Krisenregion aus Sicherheitsgründen nicht begehen.

Wegen der weiterhin angespannten Lage in der Ostukraine will nach Großbritannien nun auch Polen möglicherweise Militärberater nach Kiew schicken. „Wir bereiten uns auf eine Ausbildungsmission im Rahmen der Nato vor“, sagte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak dem Sender TVN24. Zuvor hatte eine Ankündigung Großbritanniens, Armeeausbilder in die Ukraine zu entsenden, großen Ärger in Russland ausgelöst. Der Kreml sieht in einer militärischen Beteiligung von Nato-Staaten oder möglichen Waffenlieferungen an Kiew eine Gefahr seiner Sicherheit.

Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Philip M. Breedlove, warnte vor einer „dramatischen Eskalation“ des Konflikts. Kremlchef Wladimir Putin schicke weiterhin Kriegsgerät in die Ostukraine, sagte er in Washington. US-Außenminister John Kerry erklärte bei einer Anhörung im Kongress, die USA seien zu weiteren Sanktionen gegen Russland bereit. Dies hänge davon ab, wie der Friedensplan umgesetzt werde.

Im Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine drohte der Staatsmonopolist Gazprom erneut damit, die Belieferung des Nachbarlandes einzustellen. Die vereinbarten Vorauszahlungen für März seien bisher nicht eingegangen, sagte Gazprom-Sprecher Sergej Kuprijanow. Das vorab bezahlte Gas reiche nur noch bis zum Wochenende. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, dass zudem die Gasversorgung im Donbass nicht geklärt sei. Wenn die Ukraine das Territorium als Landesteil sehe, müsse sie die Energiekosten tragen.

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