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Ralf Stegner

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25.07.2014

Antisemitische Vorfälle Stegner attackiert Linkspartei

„Antisemitische Äußerungen und Handlungen kennzeichnen Nazis.“

Berlin – Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat angesichts mehrerer antisemitischer Vorfälle bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland die Linkspartei scharf attackiert. Er nahm dabei Bezug auf den Landesverband der Partei in Nordrhein-Westfalen, der zu einer Pro-Gaza-Demonstration aufgerufen hatte, in deren Verlauf es am vergangenen Freitag in Essen zu Übergriffen auf proisraelische Demonstranten gekommen war: „Antisemitische Äußerungen und Handlungen kennzeichnen Nazis und sind in keiner Weise akzeptabel oder gar links“, sagte Stegner „Handelsblatt-Online„. So etwas dürfe es in Deutschland niemals wieder geben.

„Leider gibt es Dummköpfe in verschiedenen Parteien, offenkundig auch in der Linkspartei in NRW“, sagte der SPD-Politiker und forderte die Linksparteispitze zum Handeln auf: „Ich hoffe sehr, dass die Parteiführung sich davon klar und unmissverständlich distanziert und so etwas in den eigenen Reihen nicht duldet.“

Dessen ungeachtet hält Stegner Kritik an beiden Kriegsparteien im Nahostkonflikt, an deren Kriegsführung und insbesondere den Kriegsfolgen für die unschuldige Zivilbevölkerung für legitim. „Raketen der Hamas gegen Israel zynischerweise mit der palästinensischen Zivilbevölkerung als Schutzschilde für Raketenbasen und Waffenlager sind völlig inakzeptabel und dagegen muss sich Israel verteidigen dürfen“, sagte der SPD-Politiker.

„Andererseits ist die Besatzung und Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel schon nach den eigenen Maßstäben der israelischen Demokratie kritikwürdig, erst recht die schlimmen Folgen der israelischen Militäraktionen für unschuldige Menschen – ganz besonders auch die Kinder in Gaza.“ All das könne und dürfe man in Deutschland kritisieren.

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