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Martin Schulz

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17.11.2015

Nach Anschlägen von Paris Schulz sagt Frankreich „uneingeschränkte Solidarität“ zu

„Das war ein Angriff auf uns alle“.

Brüssel – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat mit einem Versprechen für „uneingeschränkte Solidarität“ auf die Forderungen Frankreichs nach Beistand laut EU-Vertrag reagiert. „Das war ein Angriff auf uns alle“, sagte Schulz der „Bild“ (Mittwoch). „Aber bei dem angeforderten Beistand geht es vor allem um Informationsaustausch, um Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und gegebenenfalls finanzielles Entgegenkommen der EU.“

Schulz schloss unterdessen den Einsatz von Bodentruppen in Syrien vorerst aus. „Ich sehe niemanden, der dazu bereit ist“, sagte der EU-Parlamentspräsident der Zeitung. Aber durch die Waffenlieferungen an die Peschmerga im Irak und durch die erfolgreich verlaufenden Syrien-Verhandlungen gerate der IS mehr und mehr unter Druck, so Schulz.

„Wir müssen mit der ganzen Härte des Gesetzes antworten. Wir müssen Hassprediger verfolgen. Und wir müssen auch darüber sprechen, wie wir Anschläge im Vorfeld verhindern können. Entscheidend bleibt aber eine Lösung in Syrien, die wir neben den Militärschlägen gegen ISIS am Verhandlungstisch mit Regierung und Opposition finden müssen.“

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