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Ankara Türkei

© Charismaniac / CC BY-SA 3.0

09.03.2019

Diplomatische Spannungen Ankara entzieht drei deutschen Journalisten die Arbeitserlaubnis

Außenminister Heiko Maas: Vorgang ist „nicht akzeptabel“.

Berlin – Zwischen Deutschland und der Türkei kommt es erneut zu diplomatischen Spannungen. Die Türkei hat mehreren deutschen Korrespondenten ihre Arbeitserlaubnis entzogen. Betroffen sind der „Tagesspiegel“-Reporter Thomas Seibert, der ZDF-Korrespondent Jörg Brase und der NDR-Fernsehjournalist Halil Gülbeyaz. Thomas Seibert und Jörg Brase verlassen voraussichtlich an diesem Sonntag das Land.

Im Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dazu, es sei „nicht akzeptabel“, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in der Türkei nicht frei nachgehen könnten: „Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar.“ Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei „ohne Beschränkungen“ arbeiten können. Das wisse auch sein türkischer Kollege, Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Aus Regierungskreisen war darüber hinaus zu hören, Deutschland betrachte es als Affront, dass mehrere deutsche Journalisten faktisch außer Landes gezwungen werden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern in Gesprächen zwischen Vertretern beider Länder immer wieder zur Sprache bringen. Die Chefredakteure des „Tagesspiegel“, Lorenz Maroldt und Mathias Müller von Blumencron, bezeichneten den Vorgang als „schweren Eingriff in die Pressefreiheit“.

Um in der Türkei arbeiten zu können, brauchen deutsche Journalisten eine Arbeitsgenehmigung des Informationsamtes im türkischen Präsidialamt, die jedes Jahr erneuert werden muss. Am 1. März hat das Amt den Korrespondenten Seibert und Brase per E-Mail mitgeteilt, dass ihnen diese entzogen wird. Seibert war seit 1997 ohne Unterbrechung in der Türkei akkreditiert. Sowohl er als auch Jörg Brase werden das Land wohl verlassen, da die Arbeitsgenehmigung die Grundlage dafür ist, dass sie sich in der Türkei aufhalten dürfen.

Auch der NDR-Journalist Halil Gülbeyaz bekam eine Absage. Da er aber eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für die Türkei besitzt, muss er nicht ausreisen. Susanne Güsten, die gemeinsam mit Thomas Seibert für den Tagesspiegel aus der Türkei berichtet, erhielt eine mündliche Zusage, dass sie eine Arbeitsgenehmigung erhalte. Sie bleibt in Istanbul.

Im Hintergrund hatten sich sowohl Bundesaußenminister Heiko Maas als auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für die deutschen Journalisten eingesetzt und mit ihren Amtskollegen in Ankara telefoniert. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe am Samstagabend gab es allerdings keine Anzeichen dafür, dass die türkische Regierung ihre Haltung ändern würde.

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