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Angela Merkel

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23.10.2013

Abhör-Affäre Merkels Handy möglicherweise überwacht

Kanzlerin reagiert empört.

Berlin – Die Bundesregierung hat bestätigt, dass es Hinweise darauf gibt, dass das Mobiltelefon der Kanzlerin möglicherweise von US-Diensten überwacht wird.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundeskanzlerin habe in einem Telefonat mit US-Präsident Obama am Mittwoch deutlich gemacht, „dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht.“ Unter engen Freunden und Partnern dürfe es solche Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. Zudem betrachte sie dies als gravierenden Vertrauensbruch.

Merkel äußerte laut Seibert zudem in dem Telefon die Erwartung, dass die US-Behörden Aufklärung über den möglichen Gesamtumfang solcher Abhörpraktiken gegenüber Deutschland geben werden „und damit Fragen beantworten, die die Bundesregierung bereits vor Monaten gestellt hat“.

Weiter heißt es in der vergleichsweise deutlichen Mitteilung: „Als enger Bündnispartner der Vereinigten Staaten von Amerika erwartet die Bundesregierung für die Zukunft eine klare vertragliche Grundlage über die Tätigkeit der Dienste und ihre Zusammenarbeit.“

Der Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Ronald Pofalla sei heute Nachmittag mit dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann, und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Michael Grosse-Brömer, zu einem Gespräch zusammengekommen und habe sie über die im Raum stehenden Behauptungen informiert.

Daneben fanden in Berlin bereits hochrangige Gespräche mit Vertretern des Weißen Hauses und des US-Außenministeriums statt, mit dem Ziel, die Sachverhalte aufzuklären, so Seibert.

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