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Twitter-Nutzer an einem Computer

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14.05.2019

"Jüdische Allgemeine" Reporter ohne Grenzen wirft Twitter Fehler im Nutzer-Umgang vor

Genau davor habe Reporter ohne Grenzen immer gewarnt.

Berlin – Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat dem Kurznachrichtendienst Twitter Fehler im Umgang mit Tweets seiner Nutzer vorgeworfen.

Anlass ist, dass Twitter den Zugang der „Jüdischen Allgemeinen“ für mehrere Stunden gesperrt hat, nachdem die Zeitung ein Interview mit dem israelischen Botschafter zum Umgang mit der AfD getwittert hat, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Demnach begründete Twitter die Maßnahme mit dem Hinweis, man habe gegen die Regeln „zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen“ verstoßen.

Der ROG-Geschäftsführer Christian Mihr sagte dazu dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe): „Die zeitweise Sperrung des Jüdische-Allgemeine-Twitter-Accounts zeigt, dass das Twitter Deutschland-Tool zum Schutz vor Wahlmanipulation nicht funktioniert.“

Die Sperrung offenbare aber auch, dass es ein Problem für die Pressefreiheit sei, „wenn private Unternehmen auf staatlichen Druck – aber ohne funktionierende Kontrolle – diese Entscheidungen treffen müssen“. Genau davor habe Reporter ohne Grenzen immer gewarnt, fügte Mihr mit Blick auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hinzu.

Das NetzDG war Anfang 2018 in vollem Umfang in Kraft getreten. Soziale Netzwerke müssen demnach klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen. In weniger eindeutigen Fällen haben sie eine Woche Zeit. Wer der Forderung wiederholt und systematisch nicht nachkommt, dem drohen Strafen in Millionenhöhe.

Gegner des Gesetzes argumentieren, dass es die Plattformbetreiber dazu verleite, aus Angst vor Bußgeldern grenzwertige Inhalte eher zu sperren.

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