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Zehn Monate Haft auf Bewährung für Melcher

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27.02.2012

Saarbrücken Zehn Monate Haft auf Bewährung für Melcher

Gericht kritisiert Zustände in der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz.

Saarbrücken – Der ehemalige Leiter der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher, ist wegen Untreue und Vorteilsannahme zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Außerdem soll er 5.000 Euro in die Landeskasse zahlen. Die Richter am Landgericht Saarbrücken sahen es als erwiesen an, dass sich der 44-Jährige in 42 Fällen der Untreue und in drei Fällen der Vorteilsannahme schuldig gemacht hat. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Verteidigung kündigte gleich nach der Urteilsverkündung am Montag an, Revision einzulegen.

Die Anklage hatte Melcher Verschwendung im Zusammenhang mit dem Neubau des sogenannten Vierten Pavillons des Saarlandmuseums vorgeworfen. Dabei ging es um zahlreiche Arbeitsessen in Gourmetrestaurants sowie um Reisen in den Jahren 2006 bis 2010. Außerdem soll der inzwischen fristlos entlassene Museumschef von dem mit der Erweiterung des Museums beauftragten Projektsteuerer Honorare in Höhe von 8.225 Euro für fingierte Beratungsleistungen erhalten haben. Aus all dem ergebe sich „eine gravierende, evidente Pflichtverletzung“, sagte Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe in seinem Plädoyer.

Das Gericht wertete gegenteilige Einlassungen des Angeklagten zu den Vorwürfen als Schutzbehauptungen. Die Kammer blieb jedoch mit ihrem Urteil unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die ein Jahr und drei Monate auf Bewährung sowie eine Geldstrafe von 10.000 Euro beantragt hatte. Die Verteidigung hatte alle Vorwürfe zurückgewiesen und auf Freispruch plädiert.

Strafmildernd wertet die Wirtschaftskammer, dass die Stiftung quasi einen „rechtsfreien Raum“ dargestellt habe. Es fehlten Vorschriften und es habe keine Rechtsaufsicht gegeben, bemängelte die Vorsitzende Richterin. Auch hätten an einzelnen Essen nicht nur Melcher und der Projektleiter, sondern auch Mitglieder der Landesregierung und der Stiftung teilgenommen, darunter der damalige Kultusminister Jürgen Schreier (CDU) bei einer als „Herrenabend“ bekannt gewordenen mehrtägigen Reise ins Elsass mit Museums- und Restaurantbesuchen.

Die Verteidigung dagegen sah Melcher als „Opfer des Systems“. Einladungen zu Arbeitsessen seien „nicht prinzipiell verboten“. Zudem werde im Saarland vieles mit der Empfehlung „Klären Sie das doch mal bei einem gemeinsamen Essen“ geregelt. Die Stimmung gegen Melcher sei jedoch nach den ersten Ermittlungen gekippt und man habe ihn „fallen lassen“, sagte Verteidiger Christoph Clanget.

Melcher selbst betonte in seinem letzten Wort, er habe immer die Wahrheit gesagt. „Ich war naiv und verstehe erst jetzt allmählich, wo meine Fehler in der Öffentlichkeit gesehen werden“, sagte der 44-Jährige. Er sei aber stets der Auffassung gewesen, im Sinne der Stiftung gehandelt zu haben.

Auslöser des Verfahrens war ein Bericht des saarländischen Landesrechnungshofes, in dem neben den vor Gericht verhandelten Vorwürfen auch die Kostenexplosion bei dem von Melcher verantworteten Erweiterungsbaus des Saarlandmuseums moniert wurde. Die Kosten für den sogenannten Vierten Pavillon stiegen von ursprünglich neun Millionen Euro auf geschätzte 30 Millionen. Der Bau ist vorerst gestoppt. Wer die politische Verantwortung trägt, soll ein derzeit noch laufender Untersuchungsausschuss des Landtags klären.

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