Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Amazon-Päckchen

© über dts Nachrichtenagentur

23.07.2015

Urteil BGH verbietet Amazon umstrittene Gutscheinaktion

BGH gab einer Klage des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels statt.

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshofs hat am Donnerstag entschieden, dass beim Erwerb preisgebundener Bücher Gutscheine nur verrechnet werden dürfen, wenn dem Buchhändler bei Abgabe der Gutscheine eine entsprechende Gegenleistung zugeflossen ist. Damit gab der BGH einer Klage des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels statt.

Amazon hatte bei einer um die Jahreswende 2011/2012 durchgeführten Werbeaktion Kunden, die mindestens zwei Bücher gleichzeitig zum Ankauf eingereicht hatten, zusätzlich zum Ankaufspreis einen Gutschein über 5 Euro auf dem Kundenkonto gutgeschrieben. Der Kläger sah darin einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung und bekam nun Recht. Das Landgericht Wiesbaden hatte hingegen eine entsprechende Unterlassungsklage abgewiesen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte wie nun auch der BGH geurteilt.

Bezugspunkt für die Prüfung eines Verstoßes gegen die Preisbindung sei, ob das Vermögen des Buchhändlers beim Verkauf neuer Bücher in Höhe des gebundenen Preises vermehrt wird, so der BGH. Daran fehlte es im Streitfall. Amazon wurde zwar durch den Kauf eines preisgebundenen Buches unter Anrechnung des Gutscheins von der Verpflichtung befreit, die sie gegenüber dem Kunden mit dem Gutschein beim Ankauf eines Buchs übernommen hatte. Amazon erhielt aber für den Verkauf des preisgebundenen Buches insgesamt nicht den gebundenen Preis, weil für den Gutschein keine entsprechende Gegenleistung zugeflossen war (Urteil vom 23. Juli 2015 – I ZR 83/14).

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/urteil-bgh-verbietet-amazon-umstrittene-gutscheinaktion-86474.html

Weitere Nachrichten

Polizist

© über dts Nachrichtenagentur

Landeskriminalamt Razzien gegen Rechtsextremisten in Thüringen und Niedersachsen

An verschiedenen Orten in Thüringen und Niedersachsen sind am Freitagmorgen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im ...

Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

© über dts Nachrichtenagentur

BKA Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte geht zurück

Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte ist in diesem Jahr rückläufig. Bis Mitte Juni seien bundesweit rund 127 entsprechende Vorfälle registriert ...

Polizei

© über dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalt Immer mehr Anzeigen gehen elektronisch ein

In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr mehr als 18.000 Anzeigen über das Online-Formular der Polizei registriert worden. Fünf Jahre zuvor waren es ...

Weitere Schlagzeilen