Justiz Berlin entschuldigt sich bei Bordell und zahlt 250.000 Euro
Berlin entschuldigt sich bei Artemis-Betreibern.
Berlin – Das Land Berlin hat in einer offiziellen Erklärung seine Entschuldigung bei den Betreibern des Berliner Bordells Artemis ausgesprochen. Gleichzeitig hat das Land angekündigt, Schadenersatz in Höhe von 250.000 Euro zu leisten. Hintergrund dafür sind Ereignisse aus dem Jahr 2016.
In dem Jahr befanden sich Betreiber und vier Mitarbeiterinnen des Artemis in Untersuchungshaft. Gleichzeitig erhob die Staatsanwaltschaft Berlin schwere Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen. Trotzdem waren die Geschäftsführer der Artemis GmbH ihren steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Verpflichtungen stets vollumfänglich nachgekommen, wie das Land in seiner Mitteilung klarstellt.
Das Kammergericht und das Landgericht Berlin hatten bereits durch Beschlüsse festgestellt, dass niemals ein Tatverdacht im juristischen Sinne bestand. Dennoch klagten die Betreiber des „FKK und Sauna Clubs Artemis“ auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. In einem ersten Verfahren hatte das Land bereits eine Verurteilung zur Zahlung von zwei Beträgen zu je 50.000 Euro erhalten. Im anschließenden Verfahren wurden erheblich höhere Beträge geltend gemacht, sodass nun ein Vergleich zustande kam: Insgesamt zahlt das Land Berlin nun eine Viertelmillion.
Die Senatsverwaltung für Justiz betonte, dass der Vorgang damit insgesamt abgeschlossen sei. Zuvor hatte das Land Berlin jedoch nochmals betont, dass es die Haft und die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin am 14. April 2016 bedauere.
09.06.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.