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Polizei

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26.02.2015

Großeinsätze und Terrorabwehr De Maizière will mehr Personal und bessere Ausstattung der Polizei

„Da wo noch Lücken sind, müssen wir diese schließen.“

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert mehr Personal und eine bessere Ausstattung der Polizei.

„Vor allem die Bereitschaftspolizeien der Bundesländer aber auch die der Bundespolizei sind durch Großeinsätze in den Bereichen Migration, Großdemonstrationen und Fußballspiele sehr belastet“, sagte de Maizière der „Welt“. „Hier benötigen wir mehr Personal.“

Dies gelte auch für das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz, um besser ermitteln und observieren zu können. „Darüber verhandele ich mit dem Finanzminister“, sagte der Politiker.

Derzeit sieht de Maizière insbesondere bei der Terrorabwehr noch Sicherheitslücken. „Da wo noch Lücken sind, müssen wir diese schließen. Daran arbeiten wir. Unsere Ausstattung gegen Angriffe mit bestimmten Waffen ist lückenhaft“, sagte der Innenminister.

Sein Haus hatte kürzlich in einer internen Ministervorlage festgestellt, dass es beispielsweise erhebliche Defizite bei der Bereitschaftspolizei der Bundesländer gibt. „Die dort vorhandene Schutzausstattung bietet keinen Schutz für die von den Attentätern in Paris verwendeten Schusswaffen des Typs Kalaschnikow“, heißt es in dem Papier.

Auf die Frage, ob es zusätzlich zur rund 200 Mann starken GSG 9 der Bundespolizei noch zentrale Anti-Terror-Einheiten des Bundes geben müsse, sagte de Maizière jetzt: „Wir haben mit der GSG 9 eine top ausgebildete und ausgerüstete Spezialeinheit. Wir überlegen gemeinsam mit den Ländern, ob es Verbesserungsbedarf bei lang anhaltenden Gefährdungslagen gibt.“

De Maizière befürchtet, dass es nach dem Pariser Terroranschlag von Anfang Januar zu Nachahmungstaten kommen könnte. „Seit dem Anschlag von Paris ist die Situation allerdings gefährlicher geworden, weil nach solchen Anschlägen immer mit Nachahmungstäter zu rechnen ist“, sagte der Minister der „Welt“. Vor allem sehe das Innenministerium eine Gefahr „durch Einzeltäter und gesteuerte Gruppen“.

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