Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

26.08.2010

Eingriff in die Haushalte der Hochschulen verfassungswidrig

Potsdam – Der geplante Eingriff in die Haushalte der brandenburgischen Hochschulen seitens der Landesregierung ist möglicherweise verfassungswidrig. Nach Angaben der Universität Potsdam ergab dies ein Gutachten des Berliner Staats- und Verfassungsrechtlers Pestalozza. Das Gutachten war von der Universität Potsdam im Namen der brandenburgischen Landesrektorenkonferenz in Auftrag gegeben worden.

Der Plan der Regierung sah vor, den Hochschulen zehn Millionen Euro aus den Rücklagen zu entziehen. Dies verletze aber die Finanz- und Hochschulautonomie der Universitäten und Fachhochschulen. Dadurch breche die Regierung den Hochschulpakt II aus dem Jahr 2007. Pestalozza bestätigt damit die Rechtsgültigkeit des Hochschulpakts, die vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur in den vergangenen Wochen angezweifelt wurde.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/eingriff-in-die-haushalte-der-hochschulen-verfassungswidrig-13671.html

Weitere Nachrichten

Daniela Katzenberger 2014

Katzenberger auf dem RTL-Spendenmarathon 2014 in Hürth © Michael Schilling / CC BY-SA 3.0

Daniela Katzenberger „Ich mache keine Werbung für irgendwelche Diät-Pillen“

Ein unseriöser Hersteller wirbt mit Daniela Katzenberger (30) für Schlank-Tabletten. Auf ihrer Facebook-Seite wehrt sich die TV-Blondine gegen diese ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Zahlen der Bundespolizei 20.000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

An Deutschlands Außengrenzen ist in diesem Jahr etwa 20.000 Migranten die Einreise verweigert worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ...

Ben Salomo 2013

© QSO4YOU from Coburg, Germany / CC BY-SA 2.0

Ben Salomo „Die Hip-Hop-Szene ist antisemitisch verseucht“

Jonathan Kalmanovich ist der erste jüdische Rapper Deutschlands. Unter dem Künstlernamen Ben Salomo hat der 39-jährige Berliner jüngst sein Debüt-Album "Es ...

Weitere Schlagzeilen