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Gefängnis

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06.09.2017

Bericht Derzeit fast 300 Islamisten in deutschen Gefängnissen

Die Betreuung sei „sehr personalaufwändig“.

Berlin – Fast 300 Islamisten sitzen derzeit in deutschen Gefängnissen – die meisten sind in Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Berlin inhaftiert. Das zeigt eine Umfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) bei den Justizministerien der Bundesländer.

In Bayern sind derzeit 55 Gefangene mit „islamistischen Bezügen“ und teilweise Gewaltbereitschaft inhaftiert, bei 30 weiteren hegen die Sicherheitsbehörden einen Verdacht. In Hessen ist es nach Angaben des Ministeriums eine „mittlere zweistellige Zahl“, in Nordrhein-Westfalen sind derzeit 46 Islamisten in Haft, in Berlin 42, in Hamburg sind es zwölf Gefangene, die den Islam radikal auslegen.

In den ostdeutschen Bundesländern ist die Zahl der inhaftierten Islamisten deutlich geringer – in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen derzeit etwa keine einzige Person.

Manche der Extremisten sind den Angaben zufolge bereits verurteilt, andere sitzen derzeit in Untersuchungshaft, wieder andere hegen eine „Sympathie“ mit dem religiös begründeten Extremismus. Nicht alle der Islamisten sind auch wegen extremistischer oder terroristischer Straftaten verurteilt, sondern viele den Funke-Zeitungen zufolge aufgrund anderer Delikte, etwa Körperverletzung oder Drogenkriminalität.

Zudem geht aus der Anfrage an die Justizministerien der Länder hervor, dass Islamisten hinter Gittern fast überall „unter besonderer Beobachtung“ der Behörden stehen und „speziellen Sicherheitsmaßnahmen“ unterzogen werden. Die verantwortlichen Haftanstalten sind demnach in Kontakt zu Polizei und Verfassungsschutz.

Die meisten Justizministerien geben zudem explizit an, dass die Islamisten getrennt von anderen Extremisten untergebracht sind, um „gegenseitiger Bestärkung in der radikalen Gesinnung nicht Vorschub zu leisten“, wie etwa der Berliner Senat auf Nachfrage angibt. Im Justizministerium in Nordrhein-Westfalen heißt es zudem: „Auch Kontakte mit anderen Gefangenen müssen intensiv begleitet werden.“

Zudem gibt die Regierung in NRW an: „Je mehr Gefangene inhaftiert werden, desto größer werden organisatorische Voraussetzungen für die erforderliche räumliche Trennung“. Die Betreuung sei „sehr personalaufwändig“, schreibt auch die sächsische Landesregierung. „Gespräche sind in der Regel mit Dolmetscher zu führen“, heißt es. Zudem sei der „Gefahr der Radikalisierung anderer Gefangener“ zu begegnen.

In fast allen Bundesländern werden Justizvollzugsbeamte zudem für die Präventionsarbeit und für den Umgang mit Islamisten in Gefängnissen in Fortbildungskursen trainiert. In mehreren Bundesländern wie etwa Hamburg, Hessen oder Bayern arbeiten derzeit Imame als Seelsorger für die muslimischen Gefangenen.

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