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Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz

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28.08.2015

Angriffe auf Asylbewerberheime BKA soll Lagebild erstellen

Das BKA hat bereits 335 Straftaten gegen Asylbewerber-Unterkünfte registriert.

Berlin – Das Bundeskriminalamt (BKA) soll sämtliche Angriffe auf Asylbewerber-Unterkünfte für das Jahr 2015 gesondert erfassen, dokumentieren und an das Bundesinnenministerium melden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte das Bundesinnenministerium dem BKA nach Informationen der „Welt am Sonntag“ am vergangenen Montag. Demnach sollen in den polizeilichen Meldungen zukünftig Anti-Asyl-Straftaten als eigenes Themenfeld aufgelistet werden, um so ein bundesweites Lagebild zu erhalten.

Das BKA hat für das laufende Jahr mit Stand 27. August bereits 335 rechtsextremistische motivierte Straftaten gegen Asylbewerber-Unterkünfte registriert. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr bereits verdoppelt. Alleine im Juli und August dieses Jahres gab es demnach 131 Straftaten gegen Asylbewerberheime.

Auch der Verfassungsschutz arbeitet an einer umfassenden Analyse zu rechtsextremistischen Straftaten gegen Asylbewerber. So hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach Informationen der „Welt am Sonntag“ Anfang August den Auftrag zur einer „Sonderauswertung“ zu rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten an die Verfassungsschutzbehörden der Länder entsandt.

In dem dreiseitigen Fragebogen sollen alle Übergriffe auf Asylbewerber und Asylbewerber-Unterkünfte, Demonstrationen und Proteste aufgelistet werden. Zu nennen sind dabei auch die Anmelder von Demonstrationen, die Redner und der Inhalt der Reden bei Anti-Asyl-Kundgebungen.

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