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Autobahn

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18.05.2014

Bericht Pkw-Mauteinnahmen geringer als angenommen

Dobrindt rechnet mit rund einer halben Milliarde Euro.

Berlin – Die Einnahmen aus einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer fallen einem Medienbericht zufolge geringer aus als angenommen. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, rechnet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit rund einer halben Milliarde Euro. Im vergangenen Jahr hatte ein Gutachten noch Einnahmen in Höhe von 900 Millionen Euro angeführt.

Nach derzeitigen Planungen will Dobrindt eine nach ökologischen Kriterien gestaffelte Maut einführen. Je umweltfreundlicher ein Auto ist, desto günstiger soll die Vignette sein.

Wie der „Spiegel“ weiter berichtet, will Dobrindt gleichzeitig die Kfz-Steuer umbauen. Sie würde dann, so das Szenario, ab 2016 nach ähnlichem Prinzip erhoben werden wie die bis dahin eingeführte Pkw-Maut. Derzeit richtet sich die Kfz-Steuer unter anderem nach dem Hubraum.

Nach dem Umbau gäbe es einfachere Öko-Klassen, die auch bei der Maut gälten. Den Plänen zufolge bekämen deutsche Autofahrer mit Zahlung der Kfz-Steuer eine Jahresvignette zugeschickt

Für das weitere Vorgehen bei der Maut hat sich Dobrindt rechtlichen Beistand organisiert. Sein Ministerium erteilte dem Magazin zufolge bereits Anfang 2014 einer Großkanzlei einen Auftrag über die „juristische Beratung im Bereich Straßennutzungsgebühren“.

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