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Philipp Rösler

© dts Nachrichtenagentur

15.05.2012

Finanzkrise Rösler legt Wachstumsinitiative für Europa vor

„Es kann nicht angehen, dass in Europa bald jeder vierte Jugendliche ohne Arbeit ist.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat angesichts der anhaltenden Schuldenkrise eine Wachstumsinitiative für Europa erarbeitet. „Europa muss jetzt alles daran setzen, die strukturellen Bedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung zu verbessern“, heißt es in einem dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) vorliegenden Positionspapier aus dem Wirtschaftsministerium. Das 16 Punkte umfassende Papier mit dem Titel „Mehr Wachstum für Europa“ konzentriert sich auf die Themen Beschäftigung, Investitionen und Innovationen. Das Papier liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz vor dem Besuch des französischen Staatspräsidenten Francois Hollande vor.

Rösler sieht die Europäische Investitionsbank (EIB) in einer zentralen Rolle, um das Wachstumspotenzial durch Investitionen zu steigern. „Das eingezahlte Kapital sollte um 10 Milliarden Euro erhöht werden. Damit würden zusätzliche Mittel von 80 Milliarden Euro freigesetzt“, heißt es in dem Konzept. Rösler fordert zudem eine schnellere und einfachere Bearbeitung von Antrags- und Genehmigungsverfahren für EU-Förderprogramme.

Unverzichtbar sind danach auch Einschnitte am Arbeitsmarkt. „Die Erfahrungen in Deutschland zeigen: Mutige strukturelle Reformen am Arbeitsmarkt sind unverzichtbar“, heißt es in dem Papier. Zu den dafür notwendigen Maßnahmen gehören etwa in den Schuldenländern, „das Renteneintrittsalter an die gestiegene Lebenserwartung anzupassen und die Beschäftigungsverhältnisse flexibler zu gestalten“. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit gehört laut Rösler in den Fokus. „Es kann nicht angehen, dass in Europa bald jeder vierte Jugendliche ohne Arbeit ist“, heißt es in dem Papier.

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