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Sigmar Gabriel

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12.01.2014

Jahreswirtschaftsbericht Gabriel verschiebt Veröffentlichung

Gabriel will er eigene, vor allem sozialdemokratische Akzente setzen.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verschiebt offenbar die Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts. Eigentlich muss die Bundesregierung das Papier bis Ende Januar vorlegen, dieses Jahr aber wird sich die Abgabe verzögern, wie der „Spiegel“ berichtet.

Ursache sind die späte Amtsübernahme der neuen Bundesregierung, aber auch inhaltliche Differenzen: Gabriel war mit einem ersten Entwurf, den ihm die Beamten des bislang von der FDP geführten Ministeriums präsentiert hatten, nicht zufrieden. Jetzt will er eigene, vor allem sozialdemokratische Akzente setzen. Dafür müssen seine Beamten große Teile ihres Entwurfs umschreiben.

Ende der Woche benachrichtigte Gabriel das Kanzleramt sowie die beteiligten Ressorts für Finanzen und für Arbeit darüber, dass er mehr Zeit brauche.

Im Jahreswirtschaftsbericht erläutert die Bundesregierung ihre wirtschaftspolitischen Vorhaben, gibt eine Konjunkturprognose für das laufende Jahr ab und setzt sich mit dem Jahresgutachten des Sachverständigenrats, der sogenannten Wirtschaftsweisen, vom Herbst auseinander.

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