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20.11.2014

Arbeitsmarkt BA-Chef Weise verteidigt Hartz IV und Agenda 2010

„Das Programm des Förderns und Forderns ist das beste, das wir je hatten.“

Nürnberg – Das Hartz-IV-System ist nach Ansicht des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eines der besten Arbeitslosen-Programme. „Das Programm des Förderns und Forderns ist das beste, das wir je hatten“, sagte Weise in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe).

Ohne die Agenda 2010 gäbe es heute in Deutschland 800.000 Arbeitslose mehr. „Natürlich gab es Verlierer, aber in der Summe war die Agenda 2010 für die Menschen ein Gewinn.“

Vor knapp zehn Jahren, am 1. Januar 2005, war unter anderem das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) in Kraft getreten. „Die Bezeichnung Hartz-Gesetze war ein ganz großer Fehler. Vor allem für Peter Hartz ist das schlimm“, so Weise mit Blick auf den Namensgeber der Reformen.

„Die Grundsicherung, im Volksmund Hartz IV, wird als Abstieg gesehen, man geht `runter in Hartz IV`“, sagte der BA-Chef gegenüber der Zeitung. „Dabei ist es doch eine positive Leistung der Allgemeinheit für den Einzelnen.“

Es müsse klar sein: „Jede Frisörin und jeder Wachmann bezahlt aus ihrem Lohn solidarisch einen Teil der Leistungen für Andere.“ Leistungsempfänger hätten sich daher zu bemühen, eine Stelle zu finden. „Tut er das nicht, ist das nicht in Ordnung und das muss er spüren, zum Beispiel durch Kürzung der Zahlungen.“

Prämien für Bezieher, die sich besonders um eine Job bemühten, lehnt er jedoch ab. Weise wörtlich: „Von solchen Prämien halte ich überhaupt nichts.“

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