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US-Luftangriff auf IS-Stellung in Syrien

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23.11.2014

Verfassungsschutz 60 Deutsche im Kampf für IS-Terrormiliz gefallen

„Das ist ein trauriger Erfolg für die islamistische Propaganda.“

Berlin – Mindestens 60 Personen aus Deutschland sind bislang bei Kämpfen auf Seiten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gefallen. Das erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im Interview mit der „Welt am Sonntag“.

550 Personen hätten sich mittlerweile in das Kampfgebiet in Syrien und im Irak aufgemacht. „Rund 60 dieser aus Deutschland stammenden Personen wurden bisher getötet oder haben sich umgebracht – mindestens neun davon bei Selbstmordanschlägen“, sagte der Behördenchef. „Das ist ein trauriger Erfolg für die islamistische Propaganda.“

Nach Angaben von Maaßen verfügt der Verfassungsschutz nicht über die Kapazitäten, um alle der 180 Rückkehrer aus den Kampfgebieten nach Deutschland zu überwachen. „Mit Blick auf unsere endlichen Ressourcen und der Tatsache, dass wir diese Menschen nicht rund um die Uhr bewachen können, müssen wir mit Augenmaß vorgehen“, sagte Maaßen.

Vor dem Hintergrund, dass der Bundestag dem Verfassungsschutz zuletzt weniger Mittel als gefordert zugesprochen hat, sagte der Präsident: „Nicht nur die Nachrichtendienste sind verantwortlich für die Sicherheit in diesem Land. Auch andere tragen Verantwortung.“

Maaßen warnte vor möglichen Anschlägen durch Islamisten: „Wir sollten uns darauf einstellen, dass Anschläge auch bei uns passieren können.“ Man müsse wissen: „Es besteht eine gewisse Gefahr.“

Besonderes Augenmerk wirft der Verfassungsschutz auf die Kommunikation von IS-Anhängern in digitalen sozialen Netzwerken. Deutsche Sicherheitsbehörden stehen deshalb mit Bezug auf Löschungen von Postings in einem engen Kontakt zu den nationalen und internationalen Betreibern der Plattformen. Ziel sei es, „dass diese Kommunikation so gut es geht eingeschränkt wird“, erklärte Maaßen.

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