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Islamischer Staat ISIS

© The Islamic State / gemeinfrei

11.05.2016

BKA Mehr Terrorverdächtige unter Flüchtlingen als bislang bekannt

Bundeskriminalamt hat 40 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Osnabrück – Mit dem Flüchtlingsstrom hat der Islamische Staat (IS) mehr Terrorverdächtige nach Deutschland eingeschleust als bislang bekannt. Nach neuen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) liegen derzeit für Deutschland 369 Hinweise auf ein gezieltes Einschleusen von Mitgliedern oder Unterstützern terroristischer Organisationen seit Beginn des Flüchtlingsstroms im vergangenen Jahr vor. In 40 Fällen wurden daraufhin Ermittlungsverfahren gegen die Verdächtigen eingeleitet, teilte das BKA auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) mit. Vorwürfe sind üblicherweise die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und die Vorbereitung einer schweren Straftat.

Das Bundeskriminalamt warnte, dass die Terrorgefahr in Deutschland und Europa hoch bleibe: „Weitere Anschläge islamistischer Terrorzellen sind nicht auszuschließen.“ Konkrete Hinweise auf Anschlagspläne lägen den Behörden derzeit aber nicht vor.

Der CDU-Innenexperte im Bundestag, Wolfgang Bosbach, warnte vor den Folgen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Bosbach: „Die sich daraus ergebenden Gefahren müssen wir sehr, sehr ernst nehmen, was auch die dramatischen Anschläge von Paris und Brüssel deutlich gemacht haben.“ Der Unionspolitiker verwies darauf, dass die Identität vieler Flüchtlinge ungeklärt sei; 60 Prozent hätten in den vergangenen Monaten keinen Pass bei sich gehabt.

Die Linke mahnte, es dürfe keine Panikmache geben. Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, sagte: „Die Möglichkeit, dass sich unter einer großen Menge Flüchtlinge auch einzelne IS-Anhänger einschließlich ausgebildeter Attentäter befinden, darf nicht dazu führen, jetzt Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak pauschal unter terroristischen Generalverdacht zu stellen.“

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