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21.04.2015

DIW-Energieexpertin Atomindustrie nicht aus Verantwortung entlassen

„Das gilt es zu verhindern.“

Berlin – Die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) warnt angesichts erwartbarer Kostensteigerungen davor, die Energiekonzerne bei der Endlagerung von Atommüll aus der Verantwortung zu lassen: „Es ist grundsätzlich sinnvoll, dass man einen öffentlich-rechtlichen Fonds einrichtet, der die Kosten des Rückbaus der Atomkraftwerke und der Endlagerung des Atommülls abdecken kann. Dieser sollte jedoch nur ergänzend als Rücklage für den Staat eingeführt werden“, sagte Kemfert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag).

Die DIW-Expertin forderte, dass das Verursacherprinzip weiter gelten müsse. Die Konzerne hofften nach ihren Worten darauf, dass sie durch Zahlungen in einen Fonds von weiteren Kostenbelastungen befreit werden. Das müsse aber unbedingt vermieden werden, denn die Unternehmen hätten jahrzehntelang sehr hohe Gewinne mit dem Einsatz der Atomkraftwerke erzielt. „Somit sind sie auch für die Bewältigung aller Atomkosten verantwortlich.“

Zahlreiche Studien belegen Kemfert zufolge, dass die tatsächlichen Kosten weit über den Rückstellungen der Konzerne in Höhe von 36 Milliarden Euro liegen werden. Mit der Einrichtung eines Atomfonds drohe somit die Gefahr, dass die Steuerzahler alle restlichen Kosten begleichen müssten. „Das gilt es zu verhindern, indem man einen Fonds nur als Rücklage bildet und die Konzerne alle Lasten tragen müssen.“

Auch der Vorsitzende der Endlager-Suchkommission des Bundestages, Michael Müller (SPD), hatte zuvor vor ungedeckten Kosten des Atomausstiegs gewarnt. Die Ausgaben könnten in den nächsten Jahrzehnten auf 50 bis 70 Milliarden Euro ansteigen, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Eine Arbeitsgruppe der Kommission sagte der Zeitung zufolge voraus, dass das Projekt möglicherweise erst Mitte des nächsten Jahrhunderts abgeschlossen sein werde. Demnach erwarten die Experten, dass der letzte Atommüll-Behälter erst „zwischen 2075 und 2130“ eingelagert werden könnte. Mit einem verschlossenen Endlagerbergwerk rechnen die Experten „zwischen 2096 und 2170 oder später“.

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