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29.01.2011

Deutsche Banken halten Zusage für Griechenland nicht ein

Berlin – Ihre freiwillige Hilfszusage für Griechenland halten die deutschen Banken nicht ein. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, berichtet der „Spiegel“. Auf Druck von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatten sich im Mai vergangenen Jahres 13 Institute, darunter die Deutsche Bank, einige Landesbanken sowie Versicherungen, bereit erklärt, Kreditlinien und Staatsanleihen, die vor Ende der europäischen Hilfen im Mai 2013 auslaufen, durch neue Finanzierungen zu ersetzen. Der Beitrag der Kreditinstitute war mit acht Milliarden Euro beziffert worden.

Tatsächlich aber kam wesentlich weniger zusammen: Wie sich jetzt herausstellt, haben die Institute ihr Engagement „von acht Milliarden auf 6,3 Milliarden Euro reduziert“, so der Bericht. Wesentlicher Grund für den Rückgang seien beihilferechtliche Auflagen der EU-Kommission, die vor allem viele Landesbanken zwingen, ihre Risikobestände abzubauen. Die Politik kritisiert die Banken dennoch: „Viel Lärm um nichts“ seien deren Versprechen, sagt der SPD-Haushälter Klaus Hagemann.

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