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27.12.2011

Wulff BW-Bank: Wulff-Kredit Thema der nächsten Sitzung

Berlin – Der Aufsichtsratschef der BW-Bank und Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) hat angekündigt, dass sich das Kontrollgremium bei seiner nächsten Sitzung mit der Kreditaffäre um Bundespräsident Christian Wulff beschäftigen wird.

„Ich gehe davon aus, dass auf Grund der medialen Wellen des Themas der Vorstand in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats kurz berichten wird“, sagte Schuster der Tageszeitung „Die Welt“. Diese Sitzung ist bisher für den 30. April 2012 geplant. Weiter sagte Schuster, die Vergabe von Krediten falle in den Aufgabenbereich des Vorstands der BW-Bank: „Der Vorstand hat solche Kredite zu verantworten.“

Nach Auskunft von Schusters Sprecher war das auffällig zinsgünstige Darlehen an Wulff, das seit März 2010 läuft und ab Januar 2012 durch ein „Hypothekenbankdarlehen“ abgelöst wird, kein Thema im Kreditausschuss. Dieses Gremium muss laut Geschäftsordnung nur dann zustimmen, wenn Kredite an Privatpersonen und Unternehmen von mehr als zehn Millionen Euro vergeben werden. Inzwischen sei der Kreditausschuss aufgelöst worden.

Die Stuttgarter Stadträtin Andrea Münch (Grüne), die Mitglied im Aufsichtsrat der Bank ist, will den Wulff-Kredit ebenfalls bei der Sitzung im April auf die Tagesordnung setzen lassen. Der „Welt“ sagte sie: „Auch wenn uns Grünen das Thema Transparenz wichtig ist, muss die Aufklärung zunächst intern erfolgen. Danach können wir schauen, welche Konsequenzen zu ziehen sind. Zum jetzigen Zeitpunkt bringen politische Schnellschüsse nichts.“

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