US-Subventionsprogramm Deutsche Autobauer sollen profitieren
„Zielvereinbarung über kritische Mineralien.“
Berlin – Europas Auto- und Batteriehersteller könnten bald auf Milliarden aus dem US-Subventionsprogramm Inflation Reduction Act (IRA) hoffen. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet, hat die US-Regierung ein Konzeptpapier bei der EU-Kommission vorgelegt, das eine transatlantische Rohstoffpartnerschaft vorsieht. Das Papier trägt den Titel „Zielvereinbarung über kritische Mineralien“. Bislang waren E-Autos aus Europa von einem größeren Teil der Subventionen ausgeschlossen, da der IRA vorsieht, dass 40 Prozent der kritischen Mineralien einer Batterie aus den USA oder einem Land kommen müssen, mit dem die USA ein Freihandelsabkommen haben. Ab 2027 sind es sogar 80 Prozent. Das gilt bisher lediglich für Kanada und Mexiko. Durch die Rohstoffpartnerschaft könnte die EU jedoch gleichgestellt werden.
Laut dem Konzeptpapier soll die Rohstoffpartnerschaft für die Rohstoffe Kobalt, Grafit, Lithium, Mangan und Nickel gelten, die für die Batterieproduktion substanziell sind. Allerdings hat die EU-Kommission das US-Papier intern mit einem Vermerk versehen und prüft noch, ob das Abkommen wirklich die Öffnung der IRA-Förderung bedeuten würde. In der Bundesregierung ist man jedoch optimistisch und eine ranghohe Vertreterin erklärte, der Vorschlag sei im Sinne der Öffnung des IRA zu verstehen.
Das Konzeptpapier der US-Regierung schlägt eine Reihe von gegenseitigen Bedingungen für das Rohstoffabkommen vor. Zum einen geht es um Handelserleichterungen. Die Industriemetalle sollen mit keinerlei „Abgaben oder Beschränkungen“ belegt werden dürfen. Aktuell verzollen beide Parteien Lithium-Ionen-Batterien mit rund drei Prozent. Außerdem sollen gemeinsame Standards für den Schutz von Arbeitern vereinbart werden.
Sollte die Rohstoffpartnerschaft zwischen der EU und den USA zustande kommen, könnte das für europäische Auto- und Batteriehersteller eine erhebliche finanzielle Unterstützung bedeuten. Denn durch die Öffnung des IRA würden sich für sie neue Möglichkeiten zur Förderung eröffnen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die EU-Kommission dem US-Papier zustimmen wird und ob die Bedingungen für eine Partnerschaft erfüllt werden können.
23.03.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.