Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Wirtschaft - newsburger.de

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

© über dts Nachrichtenagentur

17.09.2015

Arbeitsrecht Bundesregierung plant Änderungen für Asylbewerber

„Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber sowie Geduldete entfällt nach drei Monaten.“

Berlin – Wurden Asylbewerber in den vergangenen Jahrzehnten möglichst lange vom Arbeitsmarkt ferngehalten, so sollen sie nun schnell integriert werden, dazu will die Bundesregierung die bestehende Gesetze ändern. Geplant sei, das bisherige Verbot, Asylbewerber und Geduldete als Leiharbeiter einzusetzen, aufzuheben, berichtet die Zeitung „Die Welt“.

„Die Menschen, die eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, sollen möglichst schnell in Gesellschaft und Arbeitswelt integriert werden. Hierfür werden die Integrationskurse für Asylbewerber sowie Geduldete mit guter Bleibeperspektive geöffnet. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber sowie Geduldete entfällt nach drei Monaten“, heißt es in einem Entwurf.

Die ausländischen Arbeitnehmer müssen dabei zu „vergleichbaren“ Bedingungen beschäftigt werden wie inländische. Der Nachweis dazu soll von den Arbeitgebern erbracht werden.

„Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet“, heißt es in dem Entwurf weiter. Bei Ablehnung verwirken die Empfänger den Anspruch auf Leistungen.

Diese Arbeitspflicht wird dadurch unterstrichen, dass der Datenaustausch zwischen Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Regel werden soll. „Die nach diesem Gesetz erhobenen Daten dürfen der Bundesagentur für Arbeit übermittelt und von dieser verarbeitet und genutzt werden, soweit dies zur Erfüllung von Aufgaben nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch erforderlich ist.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+ Xing

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/arbeitsrecht-bundesregierung-plant-aenderungen-fuer-asylbewerber-88573.html

Weitere Nachrichten

Bauarbeiter

© über dts Nachrichtenagentur

DGUV Immer mehr Todesfälle durch Berufskrankheiten

Die Zahl der Todesfälle durch Berufskrankheiten ist gestiegen. 2016 starben nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) 2.451 ...

Computer-Nutzerin

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Mehr sexuelle Belästigung bei „Start-ups“

Mitarbeiterinnen von sogenannten "Start-ups" werden angeblich mehr als doppelt so oft sexuell belästigt wie ihre Kolleginnen in etablierten Unternehmen. ...

Bundesagentur für Arbeit

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Rücklagen der BA werden sich bis 2021 mehr als verdoppeln

Dank guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung nimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) immer mehr Geld ein: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, ...

Weitere Schlagzeilen