Angedrohte Koranverbrennung Unruhe unter Islamisten befürchtet
Fürchtet Unruhe in der Islamisten-Szene wegen drohender Koranverbrennung.
Berlin – In Anbetracht einer drohenden weiteren Koranverbrennung in Schweden befürchtet das Bundesinnenministerium auch in Deutschland Unruhe in der Islamisten-Szene. In der jüngeren Vergangenheit haben Verunglimpfungen des Korans in Schweden, Dänemark und den Niederlanden für Aufruhr in der islamischen Welt gesorgt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums der „Welt“ (Freitagausgabe) mit.
Diese Ereignisse haben auch unmittelbare Reaktionen in der islamistischen Szene ausgelöst, die von Unmutserklärungen bis hin zu Drohungen und Anschlagsaufrufen reichten. Diese richteten sich sowohl gegen diejenigen, die den Koran verunglimpften, als auch gegen westliche Staaten – einschließlich Deutschland – oder allgemein gegen alle „Ungläubigen“. Festgestellt wurden entsprechende Reaktionen innerhalb der deutschsprachigen dschihadistischen Szene, die direkt oder indirekt zur Gewalt aufrufen.
Aktionen wie die angekündigte Koranverbrennung in Schweden sind geeignet, „eine gesteigerte Emotionalisierung und Mobilisierung bei Personen muslimischen Glaubens, aber auch im extremistischen Umfeld hervorzurufen und dadurch die vorübergehende Gefährdung zu erhöhen“, so die Sprecherin. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder beobachten dies sehr genau.
Sollten Hinweise auf eine mögliche Gefährdung von diplomatischen oder konsularischen Einrichtungen und Vertretungen Schwedens vorliegen, ergreift das jeweils zuständige Bundesland geeignete Maßnahmen.
Der für Krisenprävention zuständige CDU-Politiker Roderich Kiesewetter äußerte sich angesichts der Brandanschläge auf die schwedische Botschaft in Bagdad kritisch. Er hält „Ausschreitungen auch in Deutschland für nicht ausgeschlossen“. „Wenn der Schutz der Demonstrationsfreiheit zu sicherheitspolitischer oder diplomatischer Schwächung eines freiheitlich-demokratischen Staates führt oder zu Ausschreitungen beiträgt, sollte man eine Neubewertung vornehmen.“ Hierzulande ist eine erhöhte Aufklärung wichtig, damit Einzelaktionen nicht zur Spaltung beitragen oder womöglich sehr gezielte „False-Flag“-Aktionen anderer Staaten den Zusammenhalt schwächen.
Die FDP-Religionspolitikerin Sandra Bubendorfer-Licht kritisierte die Vorgänge in Schweden: „In unserer europäischen Wertegemeinschaft sollten solche bösartigen Provokationen keinen Platz haben“, sagte sie der „Welt“. „Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind enorme Werte, die jedoch nicht auf Kosten der Religionsfreiheit anderer eingeschränkt werden sollten.“ Gleichzeitig verurteilt sie die Brandanschläge.
20.07.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.