Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Rechtsextreme

© über dts Nachrichtenagentur

26.06.2019

Informationsabrufe Zahl der Abfragen zu Rechtsextremisten fast halbiert

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser verlangte das Ende der Dateien.

Berlin – Trotz wachsender Bedrohung durch den Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismusdatei mit Angaben zu Verdächtigen von den Behörden immer weniger genutzt. Die Zahl der Informationsabrufe sank im vergangenen Jahr von 11.704 im Jahr 2017 auf 6.372, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung.

In diesem Jahr seien es bis Mitte Juni lediglich 2.225 gewesen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP. Nach Angaben des BKA waren 2014 noch 16.848 Suchanfragen gezählt worden. Bei der Terrorabwehrdatei sank die Zahl der Informationsabrufe von 79.062 im Jahr 2017 auf 54.925 im vergangenen Jahr.

„Es trifft zu, dass das Nutzungsverhalten der Behörden in Bezug auf den gemeinsamen Datenbestand seit einigen Jahren rückläufig ist“, räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort ein. Unter anderem sei die Zusammenarbeit von Polizeien und Nachrichtendiensten in „gefestigten Zusammenarbeitslinien mittlerweile deutlich intensiver etabliert“. Vor diesem Hintergrund habe die Regierung „Überlegungen zur Weiterentwicklung“ der beiden Dateien aufgenommen.

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser verlangte das Ende der Dateien. „Beide Datentöpfe, in denen Daten Tausender Menschen nur noch pro forma erfasst werden, gehören schnellstmöglich abgeschafft“, sagte Strasser.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-zahl-der-abfragen-zu-rechtsextremisten-fast-halbiert-113434.html

Weitere Meldungen

Überwachungskamera

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Hälfte der Deutschen befürwortet Einsatz von Gesichtserkennung

Die Hälfte der Deutschen befürwortet den Einsatz von technologischer Gesichtserkennung durch Behörden unter strengen Auflagen. Das geht aus einer Umfrage ...

Polizeiauto Archiv

© über dts Nachrichtenagentur

Fall Lübcke 2.000 Menschen protestieren in Kassel gegen Rechts

Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto "Gemeinsam gegen rechten Terror" durch ...

Journalisten bei der AfD

© über dts Nachrichtenagentur

Evangelische Kirche EKD-Ratsvorsitzender weist Kritik an AfD-Ausschluss zurück

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und bayerische Landesbischof, Heinrich Bedford-Strohm, hat die Kritik am Auftrittsverbot ...

US-Soziologin Männer daten online geschickter als Frauen

Beim Online-Dating gehen Männer "geschickter" vor als Frauen. Das geht aus einer Auswertung der US-Soziologin Elizabeth Bruch, Professorin an der ...

Umfrage Jeder fünfte Deutsche fliegt in den Sommerurlaub

Trotz der Diskussionen um die Reduktion des klimaschädlichen CO2 wird dieses Jahr ein Fünftel der Deutschen mit dem Flugzeug in den Sommerurlaub reisen. ...

Bericht Schuster für jüdische Leitung im Jüdischen Museum Berlin

Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, findet es "nicht schlecht, wenn es künftig eine jüdische Leitung im Jüdischen Museum ...

Studie Knapp jeder Zehnte in Deutschland fühlt sich einsam

Knapp jeder Zehnte in Deutschland fühlt sich einsam. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor, über die die ...

Ergänzung EKD richtet zentrale Anlaufstelle für Missbrauchsopfer ein

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) richtet ab 1. Juli eine zentrale Anlaufstelle für Opfer von sexuellem Missbrauch ein. Das Angebot sei, als ...

"Diskriminierend" Medizinrechtler kritisiert Regeln für Kinderwunschmedizin

Der Medizinrechtler Jochen Taupitz hat scharfe Kritik an den deutschen Regeln für die Kinderwunschmedizin geübt. Das heutige Recht verhindere, dass ...

Statistisches Bundesamt Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im ersten Quartal gesunken

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im ersten Quartal 2019 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,6 Prozent gesunken. ...

Eisenreich Mütter sollen Scheinvätern leiblichen Vater nennen müssen

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) drängt darauf, dass Scheinväter einen Anspruch bekommen sollen, den tatsächlichen Vater ihres Kindes ...

Bericht Missbrauchsopfer fordern Milliarden von katholischer Kirche

Bei einem von der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) organisierten Arbeitstreffen haben prominente Vertreter von Missbrauchsopferverbänden nach eigenem ...

Bericht Einsamkeit in Deutschland steigt stark an

Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Einsamkeit. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der ...

Statistisches Bundesamt Brexit-Sondereffekt bei Einbürgerungen schwächt sich ab

Im Jahr 2018 haben 112.300 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Die Zahl der Einbürgerungen britischer Staatsangehöriger ging von 7.500 im ...

Statistisches Bundesamt Immer mehr Väter beziehen Elterngeld

Immer mehr Väter in Deutschland beziehen Elterngeld. Im Jahr 2018 betrug die Zahl der Empfänger 433.000, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am ...

Evangelische Kirche Militärbischof verlangt mehr Wertschätzung für die Bundeswehr

Sigurd Rink, Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat mehr Wertschätzung für die Bundeswehr gefordert. "Ich finde es falsch, dass so ...

Al-Quds-Tag Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, appelliert an die Bürger, am kommenden Samstag Kippa zu tragen. Den Zeitungen der ...

Antisemitismus EKD-Ratsvorsitzender wegen Kippa-Debatte besorgt

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat mit Bestürzung auf die Aussagen des Antisemitismus-Beauftragten ...

Antisemitismus Schuster erschüttert über antisemitischen Vorfall in Hemmingen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich "tief erschüttert" über einen antisemitischen Vorfall in Hemmingen bei Hannover geäußert. ...

Studie Jungen Leuten in Deutschland Klimaschutz besonders wichtig

Nirgends in Europa ist jungen Menschen der Klimaschutz so wichtig wie in Deutschland. Das geht aus zwei Erhebungen hervor, über die die "Welt" ...

DLRG Haag verlangt Schwimmunterricht ab erster Klasse

Nach dem Tod zweier Kinder in einem Gartenteich in Niedersachsen hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) gefordert, Schwimmunterricht in ...

Studie Meinungsfreiheit ist liebstes Grundrecht der Deutschen

Die Meinungsfreiheit ist nach einer Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) das "Lieblingsgrundrecht" der Deutschen. Die in Artikel 5 des ...

Umfrage Deutsche beklagen weniger Meinungsfreiheit

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ...

Philologen Grundgesetz zum Bestandteil der Lehrerausbildung machen

Deutschlands Gymnasiallehrer haben sich dafür ausgesprochen, das Grundgesetz und seine Inhalte zum festen Bestandteil der Lehrerausbildung zu machen. "Es ...

"Keine gemeinsame Strategie" Leiter von Missbrauchsstudie kritisiert Aufarbeitung der Kirche

Harald Dreßing, der Leiter der Forschergruppe, die im vergangenen Herbst eine wissenschaftliche Studie über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche ...

Reformbewegung Maria 2.0 Margot Käßmann lobt den Kirchenstreik katholischer Frauen

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat den Kirchenstreik katholischer Frauen gelobt. "Ich kann nicht ...

Forschungsinstitut Immer mehr Jugendliche tragen Messer bei sich

Immer mehr junge Menschen in Deutschland tragen ein Messer bei sich. Jeder fünfte Jugendliche habe 2017 angegeben, gelegentlich eine Klinge dabeizuhaben, ...

Umfrage Jeder Sechste fühlt sich bei Nationalhymne an Nazis erinnert

Jeder sechste Deutsche fühlt sich bei der Nationalhymne an die Nazis erinnert. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Super Illu". ...

Bericht Neonazis kontrollieren bundesweit mindestens 146 Immobilien

Neonazis können in Deutschland über mindestens 146 Immobilien uneingeschränkt verfügen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine ...

Bericht Stasi verwahrte Stammheimer Lektüreliste von RAF-Terroristin

Das Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) der DDR war bestens über die Lesegewohnheiten westdeutscher Terroristen informiert. Den Spitzeln habe ein ...

Missbrauchsfälle „Wir sind Kirche“ lobt Papst-Beschluss

Die katholische Organisation "Wir sind Kirche" hat den aktuellen Beschluss von Papst Franziskus zum innerkirchlichen Vorgehen bei Fällen von sexuellem ...

Masern Ärztepräsident will gegen impfkritische Mediziner vorgehen

In der Debatte um eine Pflicht zur Impfung gegen die Masern will der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, gegen Ärzte vorgehen, die ...

Mediziner Geschlechtsangleichende OPs bei Kindern nicht verbieten

Der Plan der Bundesregierung, sogenannte "geschlechtsangleichende Genitaloperationen" bei Kindern zu verbieten, stößt bei Ärzten und einem Teil der ...

Weitere Nachrichten