Zentralrat der Muslime gibt rechten Webseiten Mitschuld an Gewalt gegen Muslime.
Heilbronn – Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). „Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine Art der Denke festgesetzt, die nun dafür verantwortlich ist, dass wir inzwischen eine neue Dimension des anti-muslimischen Rassismus erleben.“
„Die Hemmschwelle zur Gewalt ist massiv gesunken“, sagte Mazyek und lobte die Maßnahmen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hasssprache im Internet. „Die sozialen Medien dürfen nicht zu asozialen Medien werden, sonst entzündet sich die Gewalt immer schneller.“
Vor einigen Jahren habe es „lediglich“ ab und an den Wurf eines Molotowcocktails auf eine Moschee gegeben. „Heute gibt es dagegen gezielte Bombenanschläge auf Imame“, klagte Mazyek und verwies unter anderem auf den Sprengstoffanschlag in Dresden im September 2017. Die Begründung des mutmaßlichen Täters sei gewesen, er müsse doch etwas gegen Muslime unternehmen.
Dass islamfeindliche Straftaten nun als eigener Deliktbereich unter den politisch motivierten Straftaten erfasst werden, sei ein wichtiger Schritt. „Wir haben dafür Jahre hingearbeitet“, sagt Mazyek weiter. „Wir müssen Öffentlichkeit, Justiz, Polizei, aber auch unsere Moscheen selbst dafür sensibilisieren.“
Mazyek geht von einer hohen Dunkelziffer aus und verweist auf einen Fall in Halle. „In einer unserer Moscheen, auf die erst am Freitag Schüsse abgefeuert worden sind, hat der Imam erklärt, sich erst beim zweiten Vorfall an die Polizei gewendet zu haben. Ich habe ihn gefragt, warum sagt ihr das erst jetzt?“ So etwas erlebe er häufig. Bei dieser Opfergruppe gebe es eine große Hemmschwelle, sich gegenüber den Behörden zu offenbaren. Viele Opfer meldeten sich auch gar nicht.
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