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04.05.2020

"Diskriminierung" Datenschützer warnt vor Corona-Immunitatsausweis

„Das grundrechtlich verankerte Diskriminierungsverbot muss hier beachtet werden.“

Berlin – Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat deutliche Vorbehalte gegen die Einführung von Corona-Immunitätsausweisen in Deutschland.

„Selbst wenn die tatsächlichen Voraussetzungen vorhanden wären, wiese der Einsatz eines solchen Ausweises den gefährlichen Weg in eine Diskriminierungs- und Entsolidarisierungsfalle“, sagte Caspar dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Gesundheitsdaten „könnten über den Zugang zu Leistungen entscheiden und in der Konsequenz die Gruppe der Personen, die eine Immunität nicht nachweisen, vom öffentlichen Leben ausschließen“.

Ein Ausweis für alle „als Eintrittskarte in das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben, würde am Ende gerade die Personen, die aus Altersgründen oder Vorerkrankungen zur Risikogruppe gehören, am stärksten diskriminieren“, so der Datenschützer weiter. Denn diese könnten aus Caspars Sicht nicht den Weg einer schnellen Immunität gehen.

„Das grundrechtlich verankerte Diskriminierungsverbot muss hier beachtet werden.“ Rechtsstaatlich stünden die Pläne für einen Immunitätsausweis somit auf „tönernen Füßen“.

Bereits die Eignung einer solchen Maßnahme erscheine aus infektionsmedizinischen Gründen derzeit fraglich, „da unklar ist, ob eine Immunität besteht, wie lange diese anhält und ob Personen die immun sind, nicht selbst als Überträger in Betracht kommen“.

Einen Immunitätsnachweis von Personen in relevanten Berufsgruppen hält Caspar indes für „durchaus sinnvoll“. Dazu sei jedoch kein besonderes Ausweisdokument notwendig.

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