Zwei-Prozent-Ziel Von der Leyen sichert NATO Verlässlichkeit zu
Die CDU-Politikerin spricht dabei von „Licht und Schatten“.
Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die deutschen Leistungen innerhalb der NATO hervorgehoben und die Verlässlichkeit beim Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels zugesichert.
„Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller im Bündnis, wir führen in diesem Jahr die Schnelle Eingreiftruppe der NATO (und 2023 wieder), beheimaten das neue Herz der NATO-Logistik in Ulm und tun vieles mehr“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Passauer Neue Presse“ (Donnerstagsausgabe).
Sie verweist auch auf die Verpflichtung aller NATO-Staaten, bis 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zuzubewegen. „Die Bundesregierung hat bis 2024 1,5 Prozent zugesagt und danach weiteren Aufwuchs. Daran halten wir uns“, schreibt die Verteidigungsministerin weiter.
Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump Deutschland erneut an das 2-Prozent-Ziel erinnert.
Von der Leyen nahm auch Stellung zum deutschen Verteidigungsetat für 2020 und darüber hinaus. Die CDU-Politikerin spricht dabei von „Licht und Schatten“: „Gut ist, dass für 2020 das Budget erneut steigen wird, auf circa 45 Milliarden Euro, über 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Aber der geplante Aufwuchs für die Folgejahre reicht noch nicht. Das muss sich noch ändern, tut es üblicherweise auch“, schreibt von der Leyen in dem Gastbeitrag für die „Passauer Neue Presse“.
Sie werde sich jedenfalls „weiter für eine angemessen ausgestattete Bundeswehr einsetzen – damit wir unserer wichtigen Rolle in der NATO gerecht werden und für ein starkes sicheres Europa“.
03.04.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de