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Rösler will Kürzungen bei Solarförderung

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18.01.2012

Subventionen Rösler will Kürzungen bei Solarförderung

Minister bemängelt hohe Stromkosten für Wirtschaft – Kartellamtspräsident stützt Gesetzesreform.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Förderung des noch unwirtschaftlichen Sonnenstroms deutlich beschneiden. Solarenergie verbrauche viele Fördergelder, liefere aber verhältnismäßig wenig Ertrag, sagte Rösler am Mittwoch im ARD-”Morgenmagazin”.

Rückendeckung für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bekam der Minister von Kartellamtspräsident Andreas Mundt. In seiner jetzigen Form sei das Gesetz “unbrauchbar geworden”, sagte Mundt dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe).

In der Wirtschaft seien die “Stromkosten längst höher als die Personalkosten”, sagte Rösler. Deshalb wolle er einen Vorschlag vorlegen, “wie wir uns vorstellen, die Kosten in den Griff zu bekommen”, erklärte der Minister.

Kartellamtschef Mundt sagte, es sei “dringend erforderlich, die erneuerbaren Energien an den Markt heranzuführen”. Das Gesetz benötige “eine Grundüberholung”.

Mundt sprach sich dafür aus, ein Quotenmodell zu prüfen. “Der Gesetzgeber könnte eine bestimmte Quote vorschreiben, die die Energiebranche erfüllen muss. Die Unternehmen müssten den Strom aus erneuerbaren Quellen dann so einkaufen, dass sie die Quote erfüllen”, sagte er. So entstehe ein Interesse, möglichst günstigen Strom aus erneuerbaren Energien zu beziehen.

“Auf die Marktfähigkeit schaut im Moment niemand. Das geht auf Dauer nicht”, kritisierte Mundt.

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