Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Stephan Weil SPD

© Axel Hindemith / gemeinfrei

25.08.2016

Zivilschutz Weil wirft CDU Schüren von Ängsten vor

„Sich selbst überschlagende Debatte.“

Osnabrück – Nach dem Kabinettsbeschluss eines neuen Konzepts zur „Zivilen Verteidigung“ hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor einer „sich selbst überschlagenden Sicherheitsdebatte“ gewarnt.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Weil, „in allen Zivilschutzkonzepten der vergangenen Jahrzehnte steht drin, dass die Menschen sich bitteschön wappnen mögen. Das ist für sich genommen völlig unspektakulär.“

Das Thema gewinne aber derzeit deshalb an Bedeutung, „weil CDU und CSU in jüngster Zeit eine derartige Kaskade von Sicherheitsvorschlägen gemacht haben, dass sie die Bürger tatsächlich verunsichert haben“. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) würde hierbei noch mäßigend auf seine eigenen Leute einwirken. „Dabei kann man ihm nur viel Erfolg wünschen“, sagte Weil.

SPD-Landeschef gegen erneute Wehrpflicht

Der SPD-Landeschef sprach sich gegen Spekulationen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus: „Es gibt keinen sachlichen Grund, das Thema anders zu bewerten als bei der Abschaffung vor fünf Jahren.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/zivilschutz-weil-wirft-cdu-schueren-von-aengsten-vor-94970.html

Weitere Nachrichten

Gerda Hasselfeldt CSU 2015

© Freud / CC BY-SA 3.0

Hasselfeldt Vorschläge zur verschärften Abschiebepraxis „gute Grundlage“

Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Essen rückt die CSU Gemeinsamkeiten mit ihrer Schwesterpartei bei der Flüchtlingspolitik in ...

Sigmar Gabriel SPD

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

Gabriel Kraft hat entscheidenden Einfluss auf SPD-Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat indirekt bestätigt, dass die Frage nach der Kanzlerkandidatur in der SPD entschieden ist. "Solche Entscheidungen werden nicht ...

Autobahn A2 Ost

© Kira Nerys / CC BY-SA 3.0

Pkw-Maut CSU hält an prognostizierten Einnahmen fest

Die CSU hat den von Verkehrsminister Alexander Dobrindt mit der EU ausgehandelten Maut-Kompromiss als einen "Erfolg auf ganzer Linie" bezeichnet. Mit Blick ...

Weitere Schlagzeilen