Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Stephan Weil SPD

© Axel Hindemith / gemeinfrei

25.08.2016

Zivilschutz Weil wirft CDU Schüren von Ängsten vor

„Sich selbst überschlagende Debatte.“

Osnabrück – Nach dem Kabinettsbeschluss eines neuen Konzepts zur „Zivilen Verteidigung“ hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor einer „sich selbst überschlagenden Sicherheitsdebatte“ gewarnt.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Weil, „in allen Zivilschutzkonzepten der vergangenen Jahrzehnte steht drin, dass die Menschen sich bitteschön wappnen mögen. Das ist für sich genommen völlig unspektakulär.“

Das Thema gewinne aber derzeit deshalb an Bedeutung, „weil CDU und CSU in jüngster Zeit eine derartige Kaskade von Sicherheitsvorschlägen gemacht haben, dass sie die Bürger tatsächlich verunsichert haben“. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) würde hierbei noch mäßigend auf seine eigenen Leute einwirken. „Dabei kann man ihm nur viel Erfolg wünschen“, sagte Weil.

SPD-Landeschef gegen erneute Wehrpflicht

Der SPD-Landeschef sprach sich gegen Spekulationen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus: „Es gibt keinen sachlichen Grund, das Thema anders zu bewerten als bei der Abschaffung vor fünf Jahren.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen: Wir verzichten in der Regel komplett auf externe Werbung und deren Tracker, um Ihnen ein möglichst angenehmes und schnelles Lesevergnügen zu ermöglichen. Im Gegenzug können Sie können unsere Arbeit unterstützen, zum Beispiel über PayPal, per Flattr oder indem Sie diesen Artikel ganz einfach auf den folgenden Social Media Plattformen teilen. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/zivilschutz-weil-wirft-cdu-schueren-von-aengsten-vor-94970.html

Weitere Nachrichten

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Grüne Kretschmann strebt Bundespräsidentenamt nicht an

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Spekulationen um Ambitionen zum Amt des Bundespräsidenten dementiert: "Ich strebe ...

Karl-Josef Laumann CDU 2014

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

CDU Laumann fordert Ende des Unions-Streits

Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Karl-Josef Laumann (CDU), fordert ein Ende des Streits zwischen der CDU und CSU. Für den 59-Jährigen ...

Autobahn A2 Ost

© Kira Nerys / CC BY-SA 3.0

Abschreckende Strafe Grüne begrüßen Gesetzentwurf gegen illegale Autorennen

Die Grünen im Bundestag haben eine Gesetzesinitiative des Bundesrates begrüßt, wonach illegale Autorennen härter bestraft werden sollen. "Die ...

Weitere Schlagzeilen