Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Stephan Weil SPD

© Axel Hindemith / gemeinfrei

25.08.2016

Zivilschutz Weil wirft CDU Schüren von Ängsten vor

„Sich selbst überschlagende Debatte.“

Osnabrück – Nach dem Kabinettsbeschluss eines neuen Konzepts zur „Zivilen Verteidigung“ hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor einer „sich selbst überschlagenden Sicherheitsdebatte“ gewarnt.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Weil, „in allen Zivilschutzkonzepten der vergangenen Jahrzehnte steht drin, dass die Menschen sich bitteschön wappnen mögen. Das ist für sich genommen völlig unspektakulär.“

Das Thema gewinne aber derzeit deshalb an Bedeutung, „weil CDU und CSU in jüngster Zeit eine derartige Kaskade von Sicherheitsvorschlägen gemacht haben, dass sie die Bürger tatsächlich verunsichert haben“. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) würde hierbei noch mäßigend auf seine eigenen Leute einwirken. „Dabei kann man ihm nur viel Erfolg wünschen“, sagte Weil.

SPD-Landeschef gegen erneute Wehrpflicht

Der SPD-Landeschef sprach sich gegen Spekulationen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus: „Es gibt keinen sachlichen Grund, das Thema anders zu bewerten als bei der Abschaffung vor fünf Jahren.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/zivilschutz-weil-wirft-cdu-schueren-von-aengsten-vor-94970.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen