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01.09.2010

Ziercke legt sich wegen Kinderpornografie mit Justizministerin an

Berlin – Im Streit um die Bekämpfung der Kinderpornografie hat sich der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, gegen Kritik gewehrt und sich mit dem Bundesjustizministerium angelegt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte verlangt, dass das BKA mehr für das Löschen von Kinderpornografie im Internet tun muss. „Das tun wird seit mehr als einem Jahrzehnt. Dies ist ein wesentlicher Teil unserer Strategie. Insofern ist der teilweise suggerierte Eindruck, dass durch das BKA nicht in jedem Fall Maßnahmen zur Löschung initiiert werden, völlig falsch“, sagte Ziercke der „Welt“.

Laut Ziercke verfügt das BKA über genügend Mitarbeiter für den Deliktsbereich. „Ein personelles Problem gibt es im BKA nicht. Wir haben eine Organisationseinheit mit rund 30 Mitarbeitern, die sich ausschließlich mit Straftaten des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen beschäftigt“, sagte Ziercke. Kritik daran, dass kinderpornografische Internetseiten trotz aller Löschbemühungen zu lange abrufbar sind, nannte er „nicht berechtigt“. „Das BKA gewährleistet die unverzügliche Bewertung und Weiterleitung entsprechender Hinweise an die zuständigen Stellen im Ausland. Die Verweildauer von Kinderpornografie bis zur Löschung ist abhängig von den dort zuständigen Stellen“, sagte Ziercke.

Die Anbieter von kinderpornografischen Seiten im „World Wide Web“ würden sich für ihre Aktivitäten regelmäßig die Staaten aussuchen, in denen das Angebot an Internetdienstleistungen gut ausgebaut sei. „Zum Beispiel in den USA mit mehr als 15.000 Serviceprovidern“, sagte Ziercke. Es gebe zudem die Möglichkeit, den tatsächlichen Speicherort informationstechnisch abzuschotten. „Das erschwert es den vor Ort zuständigen Behörden, den tatsächlichen Ursprung der Speicherung und den zur Löschung Verpflichteten zu ermitteln“, sagte Ziercke.

Die internationale Kooperation sei ein Kernelement der BKA-Bekämpfungsstrategie. „Insofern ist auch hier der öffentlich suggerierte Eindruck, das BKA hätte die Zusammenarbeit in der Vergangenheit vernachlässigt, schlichtweg falsch“, sagte Ziercke.

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