Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

11.02.2011

Zeitung: Ungarn will umstrittenes Mediengesetz in drei Punkten ändern

Budapest – Ungarn will sein umstrittenes Mediengesetz nach Kritik der EU-Kommission in drei Punkten ändern. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf ein Schreiben der Regierung in Budapest an die EU-Kommission. Demnach sei die ungarische Regierung bereit, Medienkonzerne mit Sitz im Ausland von hohen Geldbußen und vom Zwang zur Registrierung bei der ungarischen Medienbehörde zu befreien.

Bedingung dafür sei, dass die Unternehmen sich offiziell verpflichten, die Prinzipien des neuen Mediengesetzes einzuhalten. Anbieter von Pay-TV-Kanälen sollen außerdem vom Zwang zu „ausgewogener Berichterstattung“ entlastet werden, wie ihn das neue Gesetz vorsieht.

Die EU-Kommission hatte Ende Januar kritisiert, dass die entsprechenden Passagen des umstrittenen ungarischen Mediengesetzes nicht mit EU-Recht vereinbar seien.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/zeitung-ungarn-will-umstrittenes-mediengesetz-in-drei-punkten-aendern-19946.html

Weitere Nachrichten

Militärpolizei in Paris

© über dts Nachrichtenagentur

Europol Wainwright will schnelle Anti-Terrorkräfte in jedem EU-Land

Der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol, Rob Wainwright, hat angesichts der schweren Terroranschläge in Europa schnelle Anti-Terrorkräfte in jedem ...

Polizist

© über dts Nachrichtenagentur

Europol-Chef Höhepunkt der Terrorwelle noch nicht erreicht

Der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol, Rob Wainwright, sieht den Höhepunkt der Terroranschläge in Europa noch nicht erreicht. "Die Terrorgefahr ...

Hans Peter Doskozil

© über dts Nachrichtenagentur

Islamisierung auf dem Balkan Österreichs Verteidigungsminister appelliert an Deutschland

Österreich hat vor einer stärkeren Präsenz von türkischen Soldaten bei Nato-Einsätzen auf dem Balkan gewarnt und gleichzeitig an Deutschland appelliert, ...

Weitere Schlagzeilen